Verteidigungspolitik

Streitkräfte von Skandalen gebeutelt

Streitkräfte von Skandalen gebeutelt

Streitkräfte von Skandalen gebeutelt

Kopenhagen
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Verteidigungsministerin Trine Bramsen hat noch so einige Aufräumarbeiten vor sich. Foto: Mads Claus Rasmussen / Ritzau Scanpix

Der Montag bekannt gewordene Fall beim militärischen Nachrichtendienst ist nur der bislang letzte in einer ganzen Reihe von Skandalen, die auf dem Tisch der Verteidigungsministerin gelandet sind.

Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Soz.) ist nicht um ihr Amt zu beneiden. Seit ihrem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr ist ein skandalöser Fall nach dem anderen auf ihrem Schreibtisch gelandet. Einziger Trost mag sein, dass die Fälle auf die Zeit vor ihr zurückgehen.

Montag war die Landesverteidigung gleich zweimal in den Schlagzeilen. Zunächst war da der Fall des militärischen Nachrichtendienstes FE, der verdächtigt wird, illegal operiert und gelogen zu haben. Und dann wurde der ehemalige Heereschef Hans-Christian Mathiesen in zweiter Instanz verurteilt, weil er seine Stellung missbraucht hatte, um die Karriere seiner damaligen Freundin und heutigen Frau zu fördern.

Bramsen hatte als Reaktion bereits Nachhilfeunterricht in puncto ordentlicher öffentlicher Verwaltung und Steuerung von Finanzen für 500 Leiter und Leiterinnen in der Verteidigung und im Ministerium angeordnet. Man sollte meinen, diese Kompetenzen seien eine Selbstverständlichkeit für leitende Mitarbeiter im öffentlichen Dienst. Doch die Ansammlung der Fälle spricht eine andere Sprache:

Sexuelle Übergriffe

„Berlingske“ berichtet im September 2019, dass die Anzahl der Übergriffe innerhalb der Verteidigung angestiegen ist.

Mobbing an der Feldwebel-Schule

Das Netzmedium „Olfi“ berichtet im Oktober 2019, dass an der Feldwebel-Schule des Heeres (Hærens Sergentskole) Mobbing in einem Ausmaß Alltag war, dass dies ein Sofortgebot der Arbeitsaufsicht ausgelöst hatte.

Verdacht auf Amtsmissbrauch bei Eliteeinheit

Im November 2019 teilt die Verteidigung mit, es gebe Hinweise auf Freundschaftsdienste und Amtsmissbrauch bei der Eliteeinheit Frømandskorpset. Die Staatsanwaltschaft der Verteidigung, Auditørkorpset, untersucht den Fall.

Verdacht auf Betrug

Die staatliche Revision, Rigsrevisionen, schreibt in einem Bericht, dass Mitarbeiter von „Forsvarsministeriets Ejendomsstyrelse“ ohne Kontrolle Waren bestellen könnten. In Folge werden zwei Mitarbeiter wegen Betrugs bei der Polizei angezeigt.

Verdacht auf weiteren Betrug

Im April 2020 gerät wiederum „Forsvarsministeriets Ejendomsstyrelse“ in die Schlagzeilen. „Ekstra Bladet“ berichtet, eine Mitarbeiterin habe der Firma ihres Freundes Aufträge zugeschanzt. Bramsen bestellt eine Untersuchung des Falles. Der oberste Mitarbeiter des Ministeriums, Staatssekretär Thomas Ahrenkiel, hatte auf Hinweise auf Betrug nicht reagiert. Er habe eine Mail „übersehen“, sagte er im Nachhinein.

Treffen im Michelin-Restaurant

Ein jetzt ehemaliger Chef bei der Einkaufsabteilung, Forsvarsministeriets Materiel- og Indkøbsstyrelse (FMI), hat mit einem Lieferanten in einem der teuersten Restaurants des Landes gespeist, berichtet die Sendung „Operation X“ im Juni. Ein Experte sieht die Gesetzgebung bezüglich Bestechung übertreten. Das Auditørkorps untersucht den Fall.

Bonus für die Ehefrau

„Operation X“ berichtet ebenfalls, ein leitender Mitarbeiter bei FMI habe einen Bonus von 20.000 Kronen für seine Ehefrau erwirkt. Das Auditørkorps untersucht den Fall.

Strip-Show auf Marinestützpunkt

„Olfi“ berichtet, der Chef des Frømandskorpses habe einer Strip-Show auf dem Stützpunkt Kongsøre beigewohnt. Eine solche Veranstaltung ist laut Personalpolitik der Verteidigung ausdrücklich nicht gestattet. Die Eliteeinheit soll ebenfalls von Personalflucht wegen eines schlechten Arbeitsumfelds gezeichnet sein.

Verdacht auf illegale Aktivitäten bei FE

Am 24. August werden drei jetzige leitende Mitarbeiter des militärischen Nachrichtendienstes, darunter der Chef Lars Findsen sowie der ehemalige Chef (und spätere Staatssekretär) Thomas Ahrenkiel, vom Dienst befreit. Die Aufsichtsbehörde meint, FE habe illegal gearbeitet.

Heereschef endgültig verurteilt

Am 24. August verurteilt das Landesgericht den ehemaligen Heereschef Hans-Christian Mathiesen zu drei Monaten Haft. Damit verschärft das Landesgericht das Urteil aus erster Instanz. Thomas Ahrenkiel hatte als Staatssekretär an einer Sitzung teilgenommen, bei der Mathiesens damaliger Freundin eine einmalige Zulage von 75.000 Kronen zugeteilt worden war.

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