Verteidigungspolitik
Nach Skandal: Kein Botschafterposten in Berlin für ehemaligen FE-Chef
Nach Skandal: Kein Botschafterposten in Berlin für ehemaligen FE-Chef
Nach Skandal: Kein Botschafterposten für ehemaligen Fe-Chef
Thomas Ahrenkiel wird nicht, wie ursprünglich im September geplant, nach Deutschland gehen. Grund dafür sind die eingeleiteten Untersuchungen im militärischen Nachrichtendienst.
Der frühere Leiter des militärischen Nachrichtendienstes, Forsvarets Efterretningstjeneste FE, Thomas Ahrenkiel, wurde freigestellt. Dies teilt das Verteidigungsministerium am Montagabend in einer E-Mail an „Politiken“ mit. „Der frühere Leiter des Nachrichtendienstes ist heute bis auf Weiteres vom Dienst befreit worden“, heißt es.
Bis zum 1. August war Thomas Ahrenkiel Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Eigentlich hätte er am 1. September als Botschafter nach Deutschland gehen sollen. Aber das wird er nicht mehr, teilt das Außenministerium in einer E-Mail der Nachrichtenagentur „Ritzau“ mit.
Darf nicht nach Berlin
„Das Verteidigungsministerium hat dem Außenministerium mitgeteilt, dass Thomas Ahrenkiel bis auf Weiteres vom Dienst befreit wurde. Das bedeutet, dass Thomas Ahrenkiel, nicht wie geplant, am 1. September 2020 das Amt des Botschafters in Berlin antreten wird“, schreibt das Ministerium.
Mögliche Verwicklungen
Bis Dezember 2015 war Ahrenkiel Leiter des militärischen Nachrichtendienstes. Mit der Entwicklung am Montagabend sind nun insgesamt vier aktuelle oder ehemalige leitende Angestellte in FE vom Dienst entbunden.
Die Informationen über langjährige Gesetzeswidrigkeiten im militärischen Nachrichtendienst (FE), die Aufsichtsbehörde für Nachrichtendienste, Tilsynet med Efterretningstjenesterne (TET) am Montag vorlegte, scheinen daher auch Thomas Ahrenkiel einzubeziehen.
Austausch mit Lars Findsen
Ahrenkiel war zwischen September 2010 und Dezember 2015 FE-Leiter, wo er sich mit dem damaligen Staatssekretär Lars Findsen Kappen austauschte.
Lars Findsen wurde am Freitag zusammen mit zwei leitenden FE-Angestellten aufgrund der Kritik nach Hause geschickt.
Die Aufsichtsbehörde moniert, dass FE von 2014 bis 2020 im Zusammenhang mit Kontrollen „zentrale und wichtige Informationen zurückgehalten und der Behörde falsche Informationen zu Angelegenheiten zur Verfügung gestellt hat“.
Die Leitung hat auch die Hinweise auf Spionage im Bereich des Verteidigungsministeriums nicht weiterverfolgt.
Und nicht zuletzt gab es nach Ansicht der Aufsichtsbehörde eine „Unangemessene Legalitätskultur“ in der Führungsebene und in anderen Teilen des Nachrichtendienstes.
Der Fall hat am Montag Aufmerksamkeit erregt, als Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Soz.) eine Untersuchung des Falls eingeleitet hat. Dasselbe haben mehrere andere Parteien gefordert, die der Sache auf den Grund gehen wollen.
