Volksabstimmung

EU-Abgeordnete aus SH: Klares Signal an Putin

EU-Abgeordnete aus SH: Klares Signal an Putin

EU-Abgeordnete aus SH: Klares Signal an Putin

Flensburg/Kiel/Brüssel
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Austeilung der Stimmzettel in Apenrade. Die überwiegende Mehrheit machte ihr Kreuz bei Ja. Foto: Karin Riggelsen

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Die Europaparlamentarier Delara Burkhardt (SPD) und Rasmus Andresen (Grüne) freuen sich über das deutliche Votum der dänischen Bevölkerng.

Der Europaparlamentarier Rasmus Andresen (Grüne) aus Flensburg verfolgt die Geschehnisse nördlich der Grenze genau und hat auch häufig eine Meinung zur dänischen Politik.

Daher ist es auch wenig überraschend, dass er sich am Mittwochabend auf dem Laufenden hielt, als die Ergebnisse der Volksabstimmung zum Verteidigungsvorbehalt allmählich eintrafen.

„Ich habe mich sehr darüber gefreut, wie deutlich das Ergebnis war. Ein Ja hatte sich bereits in den Umfragen angekündigt, aber dass es so eindeutig ausfiel, war dann für mich doch eine positive Überraschung“, sagt er dem „Nordschleswiger“.

Rasmus Andresen ist von dem eindeutigen Ergebnis überrascht (Archivfoto). Foto: Karin Riggelsen

Auch seine Kollegin von der SPD, Delara Burkhardt, freut sich über das Ergebnis.

„Bei keinem der bisherigen Referenden hat sich die dänische Bevölkerung so deutlich gegen das Ende einer Sonderregelung und für mehr Europa entschieden“, schreibt sie in einer schriftlichen Antwort an den „Nordschleswiger“.

Wichtiges Signal

Die Volksabstimmung wurde durch Wladimir Putins Angriff auf die Ukraine ausgelöst. Der Verteidigungsvorbehalt hat jedoch keine unmittelbare Bedeutung für Dänemarks Reaktionsmöglichkeiten auf den Krieg. Das Land kann sich in vollem Umfang an den EU-Sanktionen und Waffenlieferungen beteiligen.

Dennoch meinen beide EU-Parlamentarier, dass das deutliche Votum wichtig ist.

„Es ist ein klares Signal an Putin, dass die EU enger zusammenrückt, und die Bedeutung eines solchen Signals sollte man nicht unterschätzen“, meint Andresen.

Er sieht auch das Ansuchen von Finnland und Schweden, der Nato beizutreten, als ein solches Signal. SPD-Politikerin Burkhardt stimmt zu.

Delara Burkhardt sieht im dänischen Votum einen Beweis dafür, dass die EU enger zusammenrückt. Foto: Pressefoto / Bernd Marzi

„Der Beitritt Dänemarks zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist ein historischer Schritt und ein klarer Beweis dafür, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dazu führt, dass die Europäische Union enger zusammenrückt und entschlossen handelt. Putin hat sich eindeutig verkalkuliert“, betont sie.

Engere Zusammenarbeit

Die dänische Teilnahme an der Verteidigungspolitik der EU würde diese stärken. Sie sieht auch ein Potenzial für die grenzüberschreitende Kooperation darin, dass Dänemark sich nun an militärischen Missionen der EU beteiligen kann.

„Dadurch wird es auch hier eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dänischen und deutschen Truppen geben – nicht nur bei gemeinsamen Missionen, sondern beispielsweise auch im Rahmen von Trainings und Übungen“, so Burckhardt.

Der Grüne meint, das deutliche Ergebnis zeige, dass die dänische EU-Skepsis abgenommen hat.

„Wir sollten das deutliche Ergebnis als Impuls nutzen, um konkrete Projekte zur engeren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch in anderen Bereichen anzuschieben. Dadurch können auch die bekannten Konflikte, wie zu den Grenzkontrollen, geringere Bedeutung bekommen“, so Andresen.

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Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
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