Analyse: Die Staatsministerin und ihre Herausforderer

Drei Personen haben sich offiziell zu Kandidierenden für das Amt als Staatsministerin beziehungsweise Staatsminister erklärt. Davon ist einer chancenlos. Doch es gibt zwei weitere, die in der Kulisse lauern. Ein Überblick:

Die Amtierende

Die Sozialdemokratin Mette Frederiksen setzt alles daran, eine dritte Amtszeit zu regieren. Sie lässt offen, ob sie eine rote Regierung oder eine breite Regierung über die Mitte hinweg bevorzugt.

Sie kann ihre Regierung auf linken Parteien – die Sozialistische Volkspartei (SF), die Einheitsliste, die Alternative sowie die sozialliberale Radikale Venstre – stützen, sollte sie gemeinsam mit ihnen eine Mehrheit erreichen. 

Als zweite Möglichkeit kann sie nach der Wahl eine neue Koalition über die Mitte hinweg anstreben. Dafür müsste sie jedoch voraussichtlich weitere Parteien mit an Bord holen, da wenig darauf hindeutet, dass die SVM-Koalition erneut eine Mehrheit bekommt. Diese Parteien können Radikale Venstre und die Konservativen sein. 

Mit den beiden Optionen hat sie auch die besten Karten auf der Hand. 

Der Herausforderer

Venstre-Chef Troels Lund Poulsen benötigt eine bürgerliche Mehrheit, um seiner bisherigen Koalitionspartnerin das Amt als Regierungschef abzujagen. Dafür fehlen dem blauen Block laut den jüngsten Umfragen weiterhin ungefähr vier bis fünf Prozentpunkte. Es sieht allmählich schwer für ihn aus, aber er kann den Rückstand in der letzten Woche des Wahlkampfes noch aufholen. 

Allerdings müssten die fünf bürgerlichen Parteien dafür geeint auftreten – und daran hapert es bislang. Die Konservativen und die Dänische Volkspartei unterstützen Lund Poulsen als Staatsministerkandidaten des bürgerlichen Blocks. Die Dänemarkdemokraten und die Liberale Allianz haben sich bislang dazu nicht geäußert. 

Der Venstre-Vorsitzende selbst hält gleichzeitig die Option für eine erneute Koalition mit Mette Frederiksen. Doch in so einer würde er mit Sicherheit nicht Staatsminister.

Der Halboffizielle

Der Vorsitzende der Liberalen Allianz, Alex Vanopslagh, hat erklärt, er sei bereit, die Verantwortung zu übernehmen, sollte seine Partei die größte des bürgerlichen Lagers werden. 

Letzteres ist durchaus in greifbarer Nähe – in den aktuellen Umfragen liegt die Liberale Allianz vor Venstre. Doch selbst wenn sich diese bei Wahl bewahrheiten sollten, ist „Daddy Vanopslagh“ noch lange nicht Staatsminister.

Zunächst braucht er dafür, wie Lund Poulsen, eine bürgerliche Mehrheit. Noch schwieriger wird es, die übrigen Parteien des blauen Blocks davon zu überzeugen, ihn als Regierungschef zu unterstützen.

Insbesondere Venstre wird sich dagegen sperren, die liberale Konkurrenz ins Staatsministerium zu befördern. Seine Chancen sind also gering.

Der Inoffizielle

Der Vorsitzende und Gründer der Moderaten, Lars Løkke Rasmussen, ist bereits zweimal Staatsminister gewesen – damals noch für Venstre. Auf Christiansborg ist es ein offenes Geheimnis, dass er gegenüber einer dritten Periode alles andere als abgeneigt ist. 

Er selbst hat bereits in der ersten Wahlkampfwoche die Gerüchteküche durch seine Aussage kräftig angeheizt, dass er davon ausgehe, dass sämtliche Parteivorsitzende Staatsministerkandidatinnen oder -kandidaten seien.

Unmittelbar erscheint es nicht offensichtlich, in welcher Konstellation Løkke Regierungschef werden könnte. Man würde den gewieften Machtpolitiker jedoch sträflich unterschätzen, wenn man es alleine deswegen ausschließt.

Das Stehaufmännchen der dänischen Politik hat mehrfach bewiesen, dass er Schlupflöcher und Auswege findet, wo andere sie nicht zu erkennen vermögen.

Der Undenkbare 

Lars Boje Mathiesen von der neu gegründeten Bürgerpartei hat sich als Erster des blauen Blocks als Staatsministerkandidat gemeldet. Die Chancen, es zu werden, sind gleich null. 

Keine andere Partei unterstützt den ultrarechten Politiker. Und selbst wenn die Partei es über die Sperrgrenze schafft, reichen zwei bis drei oder auch vier Prozent nicht für eine Mehrheit im Folketing.