Am Sonnabend rollt die erste Welle an Osterurlaubern von Deutschland in Richtung dänischer Ferienhäuser. Bewohnerinnen und Bewohner des Grenzlandes sollten sich wieder auf Staus an der Grenze einstellen.

Die SMV-Koalition hat in ihr Regierungsprogramm geschrieben, dass sie die Kontrollen für Bewohnerinnen und Bewohner des Grenzlandes erträglicher gestalten will. Justizminister Peter Hummelgaard (Soz.) und Außenminister Lars Løkke Rasmussen (Moderate) haben dies auf Fragen zu den Kontrollen mehrfach wiederholt. Aus einer schriftlichen Antwort auf eine Interviewanfrage des „Nordschleswigers“ geht hervor, dass das Justizministerium noch nichts dazu sagen kann, wann dieses Versprechen umgesetzt wird.

„Das Justizministerium ist im Dialog mit der Reichspolizei und dem Transportministerium über das Zurechtlegen der Grenzkontrollen. Das Justizministerium kann zum jetzigen Zeitpunkt nichts über den Zeitrahmen dieses Dialogs sagen“, heißt es in dem Schreiben.

Justizminister versprach Lockerungen vor Mai

Die Krankenschwester oder der Seniorenpfleger aus Deutschland mit Arbeit in Nordschleswig sollte sich also schon einmal darauf vorbereiten, am Sonnabend frühzeitig zur Arbeit aufzubrechen. Gleiches gilt für den Gründonnerstag.

Auf der Autobahn beim Übergang Fröslee (Frøslev) will die Autobahn GmbH des Bundes eine dritte Spur einrichten. In den Tagen vor Ostern wird es dadurch allerdings zu Behinderungen kommen. 

Im Januar versprach Peter Hummelgaard, dass die Lockerungen kommen sollen, bevor die Regierung entscheidet, ob sie im Mai erneut verlängert werden sollen.

„Wir wollen auf der politischen Ebene überlegen, was wir bis Mai unternehmen können, um die Belästigungen zu mindern, die die pendelnde Lokalbevölkerung erlebt“, sagte er dem „Nordschleswiger“.

Seltene Kontrollen am Öresund

Aus einer Akteneinsicht, die der „Nordschleswiger“ erhalten hat, geht hervor, dass die Polizei an den dänisch-schwedischen Grenzübergängen ungefähr ein Mal pro Woche kontrolliert. Grenzpendelnde dort berichten uns, dass sie seit Abschaffung der Corona-Restriktionen keine dänischen Grenzkontrollen erlebt haben. An vier Übergängen an der deutsch-dänischen Grenze kontrollieren die dänischen Behörden hingegen rund um die Uhr.  

Die Frage des „Nordschleswigers“, wieso es diesen Unterschied gibt, bleibt in der schriftlichen Stellungnahme unbeantwortet.

„Die temporären Grenzkontrollen werden als Stichproben geplant, deren zeitliche Platzierung und Intensität der zu erwartenden Anzahl an Einreisenden, den nachrichtendienstlichen Erkenntnissen, den lokalen Verhältnissen und den Verkehrsmustern an den einzelnen Grenzübergängen angepasst wird“, heißt es dazu in der Antwort des Justizministeriums.

Dagegen wird klar, dass die Regierung überlegt, ob die seit 2016 geltenden temporären Grenzkontrollen erneut verlängert werden sollen.

Regierung prüft erneute Verlängerung

„Das Justizministerium kann mitteilen, dass die derzeitige Periode für die temporären Grenzkontrollen am 11. Mai 2023 ausläuft, und dass die Regierung davor dazu Stellung beziehen wird, ob die temporären Grenzkontrollen für eine neue Periode wiedereingeführt werden sollen“, schreibt die Pressestelle des Ministeriums.

Auch die Osterfeiertage sind erfahrungsgemäß große Reisetage. Wie berichtet, zeigen Zahlen von Danmarks Statistik, dass so viele deutsche Urlauberinnen und Urlauber wie noch nie im März und April einen Aufenthalt in einem dänischen Ferienhaus gebucht haben.

Die Parteien der beiden Minderheiten nördlich und südlich der Grenze, die Schleswigsche Partei und der Südschleswigsche Wählerverband planen am Gründonnerstag eine Aktion zu den Kontrollen beim Grenzübergang Pattburg (Padborg).

„Wir werden auf deutscher Seite Osterlilien und Aktionsklebemarken an die im Stau stehenden Autos verteilen“, heißt es im Aufruf zu der Aktion.