Folketingswahl

Analyse: Lars Løkkes Moderate könnten eine Schlüsselrolle bekommen

Lars Løkke Rasmussen mit Pfeife und Anzug im Freien vor dunkler Holzfassade
Moderaten-Chef Lars Løkke Rasmussen kann mit Zufriedenheit auf die aktuellen Umfragen blicken.

Die Folketingswahl nähert sich, und laut den Umfragen könnte sie knapp ausgehen. Keiner der Blöcke hat derzeit eine Mehrheit, sodass die Moderaten zum Zünglein an der Waage werden könnten. Entscheidend wird sein, wer im Wahlkampf die beste Form zeigt, so die Einschätzung von Walter Turnowsky.

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Zusammenfassung

  • Die Moderaten um Lars Løkke Rasmussen könnten bei der erwarteten Folketingswahl zur entscheidenden Zentrumpartei werden.
  • Weder der rote noch der blaue Block verfügen laut Umfragen über eine eigene Mehrheit, wodurch die Mandate der Moderaten an Gewicht gewinnen.
  • Über die Mehrheitsverhältnisse dürften vor allem die Wahlkampfform von Mette Frederiksen und Lars Løkke Rasmussen sowie eine glaubwürdige bürgerliche Alternative entscheiden.

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Am Dienstag der vergangenen Woche hat Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) den ehemaligen Tondern-Bürgermeister, Henrik Frandsen von den Moderaten, zum Minister für Senioren ernannt. 

Einiges deutet jedoch darauf hin, dass er das Amt nicht lange behalten wird. Die Staatsministerin könnte nach meiner Einschätzung bereits in den kommenden Wochen auf den Wahlknopf drücken. Doch Frandsen kann sich damit trösten, dass es derzeit für die Moderaten in den Umfragen sehr gut aussieht. 

Die Partei hat in den vergangenen Wochen nicht nur deutlich zugelegt. Noch wichtiger für die Zentrumspartei ist, dass es so aussieht, als könnte sie die entscheidenden Mandate gewinnen. Weder das bürgerliche (blaue) noch das rote Lager erreicht in den Umfragen derzeit eine Mehrheit.

Und das ist genau die Position, die sich Parteichef und Außenminister Lars Løkke Rasmussen wünscht. Schließlich hat er die Moderaten gegründet, um Politik über die Mitte hinweg zu gestalten – unabhängig von den Außenflügeln. Das kann er jedoch nur dann mit Sicherheit tun, wenn seine Partei die entscheidenden Mandate erhält.

Blaue Mehrheit im Herbst

Im Frühjahr des vergangenen Jahres bekam der rote Block noch in den Umfragen eine Mehrheit. Doch im Sommer holte der blaue Block auf. Nach den Kommunalwahlen im November zeichnete sich sogar eine blaue Mehrheit ab. Damit wären die Mandate der Moderaten belanglos geworden.

Die Krise um Trump und Grönland hat jedoch dazu geführt, dass das Vertrauen in Løkke und Frederiksen gestiegen ist. Die Moderaten und die Sozialdemokratie legten in den Umfragen zu. Der Zuwachs für die Sozialdemokratie reicht jedoch derzeit nicht für eine rote Mehrheit aus.

Damit ist nicht gesagt, dass Løkke und Frandsen sich ihrer Schlüsselposition sicher sein können. Im Gegenteil zeigt der Rückblick auf die Umfragen, wie stark und schnell sie schwanken können. Selbst in den hierzulande nur dreiwöchigen Wahlkämpfen kann es erfahrungsgemäß zu großen Verschiebungen kommen.

Formkurve wird die Wahl entscheiden

Lars Løkke Rasmussen ist dafür bekannt, dass er einen starken Wahlkampf hinlegen kann, wenn er in Höchstform ist – und das ist er zumeist, wenn es darauf ankommt. Zuletzt hat er das 2022 bewiesen.

Doch auch Mette Frederiksen weiß, wie man Wahlen gewinnt. Noch dazu hat sie den Vorteil, dass sie das Datum bestimmt, und die Sozialdemokratie ihre Kampagne am besten planen kann. Mit einer weiterhin formstarken Sozialistischen Volkspartei könnte es für eine rote Mehrheit reichen.

Blaue Aufholjagd

Für das bürgerliche Lager sieht es momentan schwieriger aus, doch auch hier ist es durchaus noch möglich, die fehlenden drei bis vier Prozentpunkte zu holen. Voraussetzung ist allerdings, dass es gelingt, eine glaubwürdige Regierungsalternative zu präsentieren. Bislang fehlt sogar noch eine Staatsministerkandidatin oder ein Staatsministerkandidat – wenn man den Rechtsaußen Lars Boje Mathiesen einmal außer Betracht lässt.

Doch dieser dürfte wohl kurz nach der Wahlausschreibung auftauchen. Er wird voraussichtlich Troels Lund Poulsen heißen und Vorsitzender von Venstre sein. Dabei wird er sich auch die Teilnahme an einer neuen Zentrumsregierung offenhalten.

Diese wird jedoch mit hoher Sicherheit keine Neuauflage der derzeitigen SVM-Koalition sein, denn dafür ist sie von einer Mehrheit zu weit entfernt. Es müssten sich also weitere Parteien anschließen.

Lars Løkke Rasmussen und die Moderaten werden darauf setzen, die entscheidenden Mandate zu erringen, um eine noch breitere Regierung über die Mitte hinweg zu erzwingen.