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Dänemark verlängert Grenzkontrollen bis zum 11. Mai 2022

Dänemark verlängert Grenzkontrollen bis zum 11. Mai 2022

Dänemark verlängert Grenzkontrollen bis zum 11. Mai 2022

Ritzau/kj
Kopenhagen
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Grenzkontrollen in Krusau (Kruså) im März 2021
Seit Januar 2016 gibt es in Dänemark vorübergehende Grenzkontrollen zu Deutschland. Foto: Karin Riggelsen

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Grenzkontrollen seien notwendig, um unter anderem der Bedrohung durch militante Islamisten zu begegnen, so die Regierung.

Dänemark verlängert die vorübergehenden Grenzkontrollen um weitere sechs Monate bis zum 11. Mai 2022. Das hat die dänische Regierung der EU Ende vergangener Woche mitgeteilt. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das von Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) unterzeichnet wurde.

Als Grund für die Verlängerung der Grenzkontrollen gibt die Regierung die Bedrohung durch militante Islamisten und das organisierte Verbrechen an.

„Die anhaltende und erhebliche Bedrohung unserer öffentlichen Ordnung und inneren Sicherheit durch militante Islamisten und organisierte Kriminelle, die die Freizügigkeit im Schengen-Raum ausnutzen können, bereitet der dänischen Regierung weiterhin große Sorgen“, heißt es in dem Schreiben.

Es ist dieselbe Rechtfertigung, die auch in der Vergangenheit verwendet wurde. Seit Januar 2016 gibt es in Dänemark vorübergehende Grenzkontrollen zu Deutschland. Sie wurden kontinuierlich verlängert.

Die Entscheidung sei nach reiflicher Überlegung getroffen worden, schreibt der Justizminister.

„Die dänische Regierung ist der Ansicht, dass die vorübergehenden Grenzkontrollen eine notwendige und wirksame Maßnahme sind, um diesen Bedrohungen entgegenzutreten“, heißt es in dem Schreiben.

Außerdem wird mitgeteilt, dass die dänischen Grenzkontrollen in Bezug auf Covid-19 ab dem 25. Oktober aufgehoben werden.

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