Grenzkontrollen

Sjøberg: Grenze für Schleswig-Holsteiner öffnen

Sjøberg: Grenze für Schleswig-Holsteiner öffnen

Sjøberg: Grenze für Schleswig-Holsteiner öffnen

Kopenhagen/Nordschleswig
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Foto: Karin Riggelsen

Justizminister Hækkerup muss sich kommenden Donnerstag bei einer Anhörung Fragen zur Grenzöffnung stellen.

„Respektlos!“ So kurz und bündig bezeichnet der Abgeordnete der Radikalen, Niels Sjøberg, die Tatsache, dass Bürger aus Schleswig-Holstein weiterhin nur mit einem triftigen Grund nach Dänemark einreisen dürfen.

Er hat daher eine öffentliche Anhörung im Folketing initiiert, wo Justizminister Nick Hækkerup (Soz.), dazu befragt wird, ob er so einen Schritt unterstützen möchte.

„Bekanntlich trete ich dafür ein, dass die Grenzkontrollen gänzlich aufgehoben werden. Aber als einen ersten Schritt sollte man Bürger mit Wohnsitz in Schleswig-Holstein über die Grenze lassen“, sagt Sjøberg dem „Nordschleswiger“.

Weniger Infektion

Als Argument nennt er die niedrigeren Infektionsraten südlich der Grenze.

„Trotz der höheren Infektionsraten in Dänemark bietet Deutschland eine Öffnung der Grenze an. Dass man darauf nicht positiv antwortet, bezeichne ich als respektlos“, so der sozial-liberale Abgeordnete.

Sjøberg stellt sich vor, dass die Krankenversicherungskarte oder das Autokennzeichen als Nachweis für einen Wohnsitz in Schleswig-Holstein gelten kann.

Freitag wird die Regierung einen Plan für eine schrittweise Öffnung für Sommertouristen vorlegen. Sjøberg freut sich zwar darüber, dass der Touristik-Industrie auf diese Weise geholfen werden soll, doch er meint, dass die Menschen im Grenzland in der Diskussion vergessen worden sind.

„Dies gilt nicht zuletzt für die beiden Minderheiten nördlich und südlich der Grenze. Hier ist es ein ganz natürlicher Wunsch, den Kontakt nach Süden beziehungsweise nach Norden zu wahren.“

Antworten ohne Inhalt

Die Parteien der Minderheiten haben an Justizminister Hækkerup geschrieben, dass sie zu einer stufenweisen Öffnung der Grenze auffordern. Die Antwort des Ministers blieb nichtssagend.

„Ich versichere, dass die dänische Regierung die derzeitigen Einreisebeschränkungen nicht länger als nötig beibehalten möchte“, heißt es in seiner Antwort.

Die gleiche Antwort hat er fast gebetsmühlenartig auf mehrere Fragen von Venstre-Politikern am Mittwoch im Folketing wiederholt.

„Das friedliche Miteinander im deutsch-dänischen Grenzland ist der Unesco als Weltkulturerbe vorgeschlagen worden. Die geschlossene Grenze ist jedoch wenig beispielhaft“, meint Sjøberg.

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