Parteineugründung

Løkke Rasmussens Moderate wollen Zünglein an der Waage sein

Løkke Rasmussens Moderate wollen Zünglein an der Waage sein

Løkke Rasmussens Moderate wollen Zünglein an der Waage sein

Ritzau/nb
Vejle
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Lars Løkke Rasmussen spricht am Grundgesetztag während des Jahrestreffens der Moderaten im DGI Haus in Vejle. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

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Am Grundgesetztag haben sich die Moderaten auf ihrem Parteikongress offiziell konstituiert. Damit hat Dänemark eine neue Partei. Der frühere Staatsminister Lars Løkke Rasmussen wurde zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Bildung der nächsten Regierung möchte er gern ein gewichtiges Wort mitreden.

Das vom ehemaligen Staatsminister Lars Løkke Rasmussen ins Leben gerufene politische Projekt „Die Moderaten“ wurde auf dem Jahrestreffen in Vejle am Grundgesetztag endgültig als offizielle Partei gegründet. Von den mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern wurde Løkke erwartungsgemäß zum Vorsitzenden der neuen Partei gewählt.

Platz für Nuancen

In seiner Rede hob er hervor, dass nun noch höchstens ein Jahr Zeit bleibt bis zur nächsten Folketingswahl.

Wir sind bereit, die politischen Blöcke aufzubrechen. Wir sind bereit, Vorschläge einzubringen, die tatsächlich etwas verändern und verbessern.

Lars Løkke Rasmussen (Die Moderaten), Parteivorsitzender

„Wir sind bereit. Wir sind bereit, die politischen Blöcke aufzubrechen. Wir sind bereit, Vorschläge einzubringen, die tatsächlich etwas verändern und verbessern. Und wir sind bereit darauf zu bestehen, dass sowohl Nuancen als auch die Balance berücksichtigt werden. Damit nicht alles schwarz, weiß, blau oder rot ist, sondern damit es Platz für Nuancen gibt“, sagt Lars Løkke.

Ausgestreckte Hand entgegennehmen

Zum Vorstoß von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.), nach der nächsten Folketingswahl eine Koalitionsregierung nicht auszuschließen, sagte er: „Diejenigen, denen sie ihre Hand entgegengestreckt hat, haben diese genauso scharf zurückgewiesen, wie sie es selbst getan hat, als ich ihr meine Hand ausstreckte.“

Damit spielte er auf einige der Parteien des blauen Blocks an, die das Angebot Frederiksens nach Einbindung in eine kommende Regierung abgelehnt hatten. Zudem hatte Løkke einen ähnlich erfolglosen Versuch im Vorfeld der Folketingswahl 2019 unternommen.

Ich denke, dass Mette Frederiksen auf vielfache Weise einige der Analysen teilt, die besagen, dass Dänemark vor größeren Herausforderungen steht, als wir uns gegenwärtig in unseren täglichen Debatten eingestehen.

Lars Løkke Rasmussen (Die Moderaten), Parteivorsitzender

„Deshalb werden wir unbedingt gebraucht. Wenn wir nicht die Partei werden, die die entscheidenden Stimmen kassiert, dann endet das Ganze so wie immer“, prophezeit der frisch gewählte Parteivorsitzende.

Er wolle deshalb die ausgestreckte Hand der Staatsministerin „unbedingt“ entgegennehmen.

„Wenn sie es wirklich ernst meint, ist das ja sehr erfreulich“, so Løkke.

Dänemark steht vor größeren Herausforderungen

„Ich denke, dass Mette Frederiksen auf vielfache Weise einige der Analysen teilt, die besagen, dass Dänemark vor größeren Herausforderungen steht, als wir uns gegenwärtig in unseren täglichen Debatten eingestehen. Und es ist schwierig, die nötigen Veränderungen umzusetzen, denn das Ganze endet stets im Klein-Klein und den Versuchen, anderen ein Bein zu stellen.“

Nicht selbst Staatsministerkandidat

Løkke will sich nicht auf eine bestimmte Kandidatin oder einen bestimmten Kandidaten für den Posten der Staatsministerin oder des Staatsministers festlegen. Einzig die Tatsache, dass er selbst nicht als Staatsministerkandidat antreten wird, steht für ihn fest.

Ich werde nicht erneut Staatsminister.

Lars Løkke Rasmussen (Die Moderaten), Parteivorsitzender

„Ich werde nicht erneut Staatsminister. Das kann ich mit 99,99-prozentiger Sicherheit sagen. Ich glaube, dass die Wahrscheinlichkeit, dass es eine neue Regierung der Mitte ohne Beteiligung der Moderaten gibt, größer ist, als dass ich erneut Staatsminister werde“, sagt er.

Ministerposten jedoch denkbar

Allerdings kann er sich durchaus einen Ministerposten in einer künftigen Regierung vorstellen.

„Ich kann mich durchaus als Minister in einer Regierung sehen, bei der ich nicht am Ende des Tisches sitze. Denn ansonsten würde es für mich keinen Sinn ergeben, mich in dieses Projekt zu stürzen“, sagt Løkke unter Hinweis auf seine Initiative zur Gründung der Moderaten.

Partei der Mitte

Løkke betonte erneut, dass die Moderaten eine Partei der Mitte seien.

„Wir sind nicht blau, wir sind nicht rot. Wir haben die Farben gemischt. Wir sind lila“, wie es auch deutlich aus dem lilafarbenen Logo der Partei hervorgeht.

Wir sind nicht blau, wir sind nicht rot. Wir haben die Farben gemischt. Wir sind lila.

Lars Løkke Rasmussen (Die Moderaten), Parteivorsitzender

Parteiprogramm erst nach den Sommerferien

Als politische Programmpunkte nannte Løkke unter anderem die Beschleunigung der grünen Umstellung sowie die Notwendigkeit, jungen Menschen Orientierungshilfe anzubieten. Auf der Wunschliste der Moderaten steht auch eine Steuerreform.

Ein komplettes Parteiprogramm soll erst nach den Sommerferien vorgestellt werden. Løkke verspricht, dass es denen helfen solle, „die sich in der Verdienstspirale auf dem Weg nach oben befinden und die neu auf den Arbeitsmarkt drängen“.

Seit eineinhalb Jahren in der Mache

Lars Løkkes neue Partei ist seit eineinhalb Jahren in der Entstehung. Im Januar 2021 hatte er ein politisches Netzwerk unter dem Namen „Det Politiske Mødested“ („Der politische Treffpunkt“) gegründet.

Am Grundgesetztag im vergangenen Jahr hatte er angekündigt, eine neue Partei mit dem Namen „Die Moderaten“ gründen zu wollen.

„Wir sind nicht blau, wir sind nicht rot. Wir haben die Farben gemischt. Wir sind lila“, so Lars Løkke Rasmussen auf dem ersten Parteikongress der Moderaten. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix
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