Kommunalwahl

Koalitionsmarathon hat ein Ende: SP mit dabei

Koalitionsmarathon hat ein Ende: SP mit dabei

Koalitionsmarathon hat ein Ende: SP mit dabei

Apenrade/Aabenraa
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Die Parteivertreter bei der Pressekonferenz im Medienhaus: (V. l.) Erwin Andresen (Schleswigsche Partei), Jan Køpke Christensen (Neue Bürgerliche), Rasmus Elkjær Larsen (Konservative), Jan Riber Jakobsen (Konservative), Erik Uldall Hansen (Sozialdemokraten) und Michael Christensen (Sozialistische Volkspartei) Foto: Karin Riggelsen

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Fünf Parteien mit zusammen 18 Mandaten bilden nun die Mehrheit im Stadtrat. Bürgermeister bleibt – wie schon am Wahlabend angekündigt – Jan Riber Jakobsen.

Sozialdemokraten, Konservative, Schleswigsche Partei (SP), Neue Bürgerliche (NB) und Sozialistische Volkspartei (SF) haben am Montagmorgen im Medienhaus den Koalitionsvertrag unterschrieben.

Damit hat die Koalition aus fünf Parteien 18 Mandate im Apenrader Stadtrat. Bürgermeister ist Jan Riber Jakobsen.

Nach langen Verhandlungstagen hat sich zu den bisherigen vier Parteien, die sich schon am Wahlabend zusammengeschlossen hatten, auch die SP dazugesellt. Die Zeichen dafür waren schon zuvor deutlich sichtbar, als SP-Spitzenkandidat Erwin Andresen sagte, dass man sich annähere und gute Gespräche miteinander führe.

„Wir können uns und unsere Politik in diesem Vertrag wiedererkennen“, begründete Andresen bei der Präsentation des Vertrages am Montag. „Die Wünsche, mit denen wir in die Verhandlungen gegangen sind, sind berücksichtigt worden“, fügte er hinzu.

Vor allem geht es dabei um den zukünftigen Kurs der Kommune, die ländlichen Bezirke noch besser zu unterstützen, was konkret bedeutet, diese Gegenden so attraktiv zu machen, dass die  Abwanderung gestoppt wird und sich dort mehr Bürgerinnen und Bürger niederlassen.

Alle fünf Parteien betonen, dass sie bereit sind, mit der breit aufgestellten Mehrheit, Politik zu machen, „auch wenn dafür Kompromisse gemacht werden müssen“, wie der Sozialdemokrat und Vize-Bürgermeister Erik Uldall Hansen sagt.

Der neue Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Konservative) (l.) präsentiert den unterschriebenen Koalitionsvertrag. Foto: Karin Riggelsen

Alle Parteivertreter betonen auch, dass die Koalition nicht auf der Grundlage entstanden sei, den amtierenden Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) zu stürzen. „Schon im Wahlkampf haben wir (die sozialdemokratische Partei; Anm. d. Red) eine gute Zusammenarbeit mit den Konservativen gehabt“, erklärt Erik Uldall Hansen, dessen Partei neun Mandate mitbringt.

Die politischen Schwerpunkte des Vertrages liegen bei

  • verantwortliche Ökonomie
  • Nachhaltigkeit und Klima
  • ländliche Gebiete im Fokus
  • Zusammenarbeit über die kommunale Grenze hinaus
  • Sicherung des Arbeitsmarktes
  • Wohlfahrt
  • Kultur und Freizeit
  • Kinder und Schule

Die Koaltionspartner haben den beiden noch verbliebenen Parteien Venstre und Dänische Volkspartei die Möglichkeit gegeben, noch mit auf den fahrenden Zug aufzuspringen. Bis Mittwoch, 12 Uhr, ist die Möglichkeit offen gelassen, sich an der Koalition zu beteiligen.

 

 

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Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
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