Kommunalpolitik

Venstre und DF gehen in die Opposition

Venstre und DF gehen in die Opposition

Venstre und DF gehen in die Opposition

Apenrade/Aabenraa
Zuletzt aktualisiert um:
Bekümmerte Gesichter bei Venstre und DF am Wahlabend (Archivbild) Foto: Karin Riggelsen

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Die Koalitionstür war für Venstre und DF offen gelassen worden. Beide Parteien haben sich jedoch entschieden, sich nicht mit den anderen fünf Parteien zu einer breiten Mehrheit zusammenzuschließen. Im Gegenteil: Der amtierende Bürgermeister will weiterhin versuchen, die Koalition zu brechen.

Die Koalitionstür stand für Venstre und die Dänische Volkspartei (DF) noch bis Mittwoch Punkt 12 Uhr offen. Das Angebot, das die bisherige Koalition aus fünf Parteien gemacht hatte, haben jedoch beide Parteien ausgeschlagen.

Venstre hat das Angebot nicht angenommen, und DF hat sich bis zur vereinbarten Frist nicht gemeldet.

„Das ist sehr ärgerlich, denn wir hätten die Stadtratsarbeit gerne auf einem breiteren Fundament geführt und die Herausforderungen der kommenden vier Jahre gemeinsam gemeistert“, sagt Rasmus Elkjær Larsen, der neben seinem Parteikollegen und neuen Bürgermeister Jan Riber Jakobsen in den neuen Stadtrat gewählt wurde. Jan Riber Jakobsen war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Der Versuch von Sozialdemokraten, Konservativen, Schleswigscher Partei, Neuen Bürgerlichen und Sozialistischer Volkspartei war es, auch die beiden Parteien noch zu einer breiten Mehrheit im Apenrader Stadtrat zu bewegen. Zu dem Angebot gehörten auch Vorsitzposten in einigen Ausschüssen.

„Geschenke“ nicht annehmen

„Ich lasse mich nicht mit Gold locken. (...) Ich kann keinen Vorsitz in einem Ausschuss brauchen, wo wir von vornherein in der Minderheit sind“, sagte der amtierende Venstre-Bürgermeister Thomas Andresen gegenüber „jv.dk“. Die Entscheidung, das Angebot nicht anzunehmen, geschehe mit der Unterstützung der anderen Venstre-Mandate, unterstrich Andresen.

Auch der DF-Spitzenkandidat Arne Leyh Petersen, bisher Vorsitzender des Technik- und Umweltausschusses und sehr froh damit, äußert sich ähnlich wie Andresen: „Wir stehen da, wo wir die ganzen Verhandlungen über gestanden haben. Wir lassen uns nicht durch einen Vorsitzposten bestechen. Zudem können wir uns nicht mit einer bürgerlichen Koalition anfreunden, die nur 22 Mandate hat“, sagte er gegenüber der Zeitung.

Draußen stehen lassen

Thomas Andresen fühlt sich zudem durch die Erlebnisse der Wahlnacht außen vor gelassen. Bei den Verhandlungen wurde Venstre nicht beteiligt. „Man kann nicht eine breite Mehrheit wollen und dann eine Partei von den Verhandlungen ausschließen“, stimmt auch Arne Leyh Petersen (DF) zu.

Venstre und DF wollen nun in eine „konstruktive Opposition gehen“, wie beide Parteivertreter ankündigten. Thomas Andresen richtet noch eine Mahnung an die Koalition: „Wir sehen auch gern eine breite Zusammenarbeit, aber an erster Stelle wollen wir sehen, ob sie herausfinden können, ihre 18 Mandate zu nutzen und ob die Zusammenarbeit nur dazu war, mich zu stürzen.“

Ein Koalitionsvertrag, an dem keine Partei etwas auszusetzen hat und in der sich jede Partei inhaltlich wiederfinden kann, ist eine gute politische Arbeit, die in einer guten politischen Absprache mündet.

Rasmus Elkjær Larsen, Konservative

Den Koalitionsvertrag sieht Thomas Andresen als „leere Hülle“. „Ich habe niemals eine Absprache gesehen, die so unkonkret ist – alle Knackpunkte sind entfernt worden“, sagte er gegenüber „jv.dk“.

Das sieht Rasmus Elkjær Larsen ganz anders: „Ein Koalitionsvertrag, an dem keine Partei etwas auszusetzen hat und in der sich jede Partei inhaltlich wiederfinden kann, ist eine gute politische Arbeit, die in einer guten politischen Absprache mündet.“

 

Mehr lesen

Leserbrief

Meinung
Jan Køpke Christensen
„Faste mindre teams vil hjælpe, men der skal holdes øje med kommunerne“