Fehmarnbelt

Bundesverwaltungsgericht verhandelt Klagen gegen Tunnel

Bundesverwaltungsgericht verhandelt Klagen gegen Tunnel

Bundesverwaltungsgericht verhandelt Klagen gegen Tunnel

dpa
Leipzig
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Der Tunnel soll in einem Graben im Meeresboden verlegt werden. Foto: Femern A/S

Ein 18 Kilometer langer Tunnel soll Deutschland mit Dänemark verbinden. Doch die Trasse verläuft durch das Naturschutzgebiet Fehmarnbelt. Umweltschützer fürchten Gefahren für Schweinswale, Seehunde und artenreiche Riffe. Nun ist das Bundesverwaltungsgericht am Zug.

Gegner und Befürworter der Fehmarnbeltquerung blicken mit Anspannung nach Leipzig. Am Dienstag (9.00 Uhr) beginnt am Bundesverwaltungsgericht die mündliche Verhandlung über die Klagen zweier Umweltverbände und mehrerer Fährunternehmen gegen die Planungen für den Ostseetunnel. Das Gericht hat bis zu sieben Verhandlungstage für dieses Großverfahren eingeplant.

Danach steht im Oktober noch eine zweite Runde mit Klagen der Stadt Fehmarn sowie eines Landwirts an. Weil unter Corona-Bedingungen der Platz im historischen Gerichtsgebäude nicht ausreicht, wird über die Klagen der Naturschützer und Fährunternehmen in der Leipziger Kongresshalle verhandelt.

Der 18 Kilometer lange Ostseetunnel soll Puttgarden auf Fehmarn und Rødby auf Lolland verbinden. Durch die Rinne im Meeresboden sollen sowohl Autos als auch Züge fahren, was die Fahrzeiten und -wege erheblich verkürzen würde. Die dänische Projektgesellschaft Femern A/S bezifferte die Kosten für den umstrittenen Bau auf 7,1 Milliarden Euro - gerechnet mit dem Preisniveau von 2016. Für den Tunnelabschnitt in Dänemark besteht schon seit 2015 Baurecht.

Der Naturschutzbund Nabu und das Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung sehen gravierende Auswirkungen auf das Meeresschutzgebiet Fehmarnbelt sowie benachbarter Vogelschutzgebiete. Zudem bezweifeln sie grundsätzlich den Verkehrsbedarf des Milliardenprojekts. Die Fährunternehmen fürchten den Verlust von Arbeitsplätzen.

Der Nabu hat Unterschriften gegen das aus seiner Sicht überdimensionierte Projekt gesammelt. „Knapp 100 000 Bundesbürger unterstützen unsere Forderung, den Tunnelbau zu stoppen“, sagte Verbandspräsident Jörg-Andreas Krüger im Vorfeld der Verhandlungen.

Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) verweist dagegen auf weitreichende wirtschaftliche Effekte. „Das ist eines der zentralen europäischen Projekte, die für Skandinavien so entscheidend von Bedeutung sind und auch für unser Land eine unglaubliche Chance bieten, wirtschaftlich noch einmal zusätzliche Prosperität und Wachstum zu erzeugen.“

Wann das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil sprechen wird, ist noch offen. In der Regel legt der Senat am Ende der mündlichen Verhandlung einen Verkündungstermin fest.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Voneinander lernen“