Militärausgaben
Regierung will dreistelligen Milliardenbetrag in Verteidigung investieren
Regierung will dreistelligen Milliardenbetrag in Verteidigung investieren
Dreistelliger Milliardenbetrag für Verteidigungshaushalt
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Dänemark soll sich künftig wieder wesentlich besser verteidigen können. Das sehen Pläne der Regierung vor, die in den kommenden zehn Jahren 143 Milliarden Kronen in den Verteidigungsbereich investieren möchte. Noch in dieser Woche möchte die Koalition anfangen, mit den übrigen Parteien im Folketing über die Vorschläge zu verhandeln.
Die Regierung plant, den Verteidigungssektor massiv zu stärken. In den kommenden zehn Jahren will sie 143 Milliarden Kronen in die dänische Verteidigung investieren.
Die Regierungspläne waren seit Längerem erwartet worden, jetzt hat der kommissarische Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen (Venstre) sie am Dienstagmorgen vorgestellt. Über die Vorschläge soll bereits ab dieser Woche beraten werden.
Historischer Wendepunkt
„Wir stehen an einem historischen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Wendepunkt. Es herrscht Krieg in Europa, und wir können Frieden nicht länger als selbstverständlich annehmen.“ Es handele sich bei dem Vorschlag um eine historische Erhöhung der Verteidigungsausgaben, sagte Troels Lund Poulsen.
Von den 143 Milliarden Kronen sollen etwa 105 Milliarden Kronen für „neue verteidigungs- und sicherheitspolitische Prioritäten“ aufgewendet werden.
2-Prozent-Ziel soll erreicht werden
Die Initiative soll den Weg dafür ebnen, die Verteidigungsausgaben bis spätestens 2030 auf 2 Prozent des Bruttonationalproduktes zu bringen, was sich auch die Nato zum Ziel gesetzt hat.
Wir stehen an einem historischen verteidigungs- und sicherheitspolitischen Wendepunkt. Es herrscht Krieg in Europa, und wir können Frieden nicht länger als selbstverständlich annehmen.
Troels Lund Poulsen (Venstre), kommissarischer Verteidigungsminister
Die Regierung möchte noch vor dem Nato-Gipfel im Juli eine übergeordnete Rahmenvereinbarung erzielen. Im Anschluss daran sollen dann „konkrete Kapazitäten und Initiativen“ laufend beschlossen werden.
Drei Schwerpunkte
Drei „zentrale Einsatzbereiche“ hat die Regierungskoalition jedoch in ihrer Initiative ausgewählt: die die Färöer-Inseln und Grönland umfassende Reichsgemeinschaft, den östlichen Ostseeraum und Einsätze an den Brennpunkten der Welt.
Neben Milliardeninvestitionen in das dänische Militär möchte die Regierung auch weitere 21,9 Milliarden Kronen aufwenden, um die Ukraine über den Ukraine-Fonds militärisch zu unterstützen. Davon sollen 7,5 Milliarden Kronen noch in diesem Jahr bereitgestellt werden, im kommenden Jahr 10,4 Milliarden Kronen und von 2025 bis 2028 jeweils eine Milliarde Kronen jährlich.
