Nach „Riesenblamage“: Friedrich Merz im zweiten Wahlgang Kanzler

Friedrich Merz (CDU) ist heute im ersten Wahlgang des Deutschen Bundestages nicht zum Bundeskanzler gewählt worden. Einige Stunden später schaffte er es dann im zweiten Wahlgang: Merz ist der neue Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.

Entgegen den Erwartungen erhielt Merz zunächst nicht die erforderlichen 316 Stimmen. Nur 310 der Politikerinnen und Politiker im Parlament stimmten für den Kanzlerkandidaten, das sind 6 zu wenig.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik ist es vorgekommen, dass ein designierter Kanzlerkandidat bzw. eine designierte Kandidatin nach Koalitionsverhandlungen den ersten Wahlgang nicht überstanden hat. Die deutsche Nachrichtenagentur „dpa“ nennt das Ergebnis eine „Riesenblamage“ für den CDU-Politiker Merz.

Im zweiten Wahlgang erreichte Merz schließlich 325 Stimmen.

Seidler nicht überrascht

Der Minderheitenpolitiker Stefan Seidler vom Südschleswigschen Wählerverband (SSW) sagte gegenüber „TV2“, es sei nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses sehr still im Bundestag geworden.

„Mich hat das Wahlergebnis heute nicht gänzlich überrascht. Man hat auf den Fluren im Bundestag schon vor der Kanzlerwahl heute Unmut gespürt. Da haben die Koalitionsverhandlungen sicher ihre Rolle gespielt“, sagt Seidler laut einer Pressemitteilung.

Er selbst habe sich enthalten, da die Politik seiner Partei nicht im Koalitionsvertrag wiederzufinden sei.

„Aus meiner Sicht sollte der Bundestag möglichst rasch zu einem zweiten Wahlgang zusammenkommen. Klar ist: Wir brauchen Gewissheit über die nächsten Schritte. Die Unsicherheit, die sich gerade im politischen Berlin ausbreitet, wird von Rechts instrumentalisiert. Das ist nicht gut für unsere liberale Demokratie.“

Nur 310 von 328 möglichen Stimmen

Die Abstimmung erfolgte, nachdem Merz, der die konservative CDU/CSU führt, eine Koalition mit der Sozialdemokratischen Partei (SPD) unterzeichnet hatte. Die Koalition hat zusammen 328 Sitze im Bundestag, was die Enttäuschung über Merz' Niederlage bei der Abstimmung am Dienstag noch vergrößerte. Wer nicht für Merz gestimmt hat, ist für die Parteispitze nicht einfach zu klären, da die Abstimmung anonym ist.

Am Montagabend fand die offizielle Abschiedszeremonie für den scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt.

Wahl in Deutschland

Die deutschen Wählerinnen und Wähler gingen im Februar an die Urnen. Zusammen mit ihrer bayerischen Schwesterpartei, der CSU, wurde die CDU mit 28,6 Prozent der Stimmen stärkste Partei im Bundestag.

Zweitstärkste Partei wurde die laut Verfassungsschutz „gesichert rechtsextremistische“ Alternative für Deutschland (AfD), die 20,8 Prozent der Stimmen erhielt. Das war eine Verdoppelung im Vergleich zur jüngsten Wahl im Jahr 2021. Die AfD forderte in einer ersten Reaktion Neuwahlen.

Der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Partei, die SPD, kamen auf 16,4 Prozent der Stimmen. Das war das schlechteste Wahlergebnis in der Geschichte der Partei.

_{(Mit Material von Ritzau – der Artikel wurde um 16.25 Uhr um das Ergebnis im zweiten Wahlgang aktualisiert)}