Folketingswahl: Sind wir dänisch genug – und andere Wahrheiten

Nordschleswig hat unter dem Strich bei der Folketingswahl an Einfluss verloren. Hans Christian Schmidt hatte bereits vorab seinen Abschied angekündigt, und am Wahltag reichte es für Lotte Rod von Radikale Venstre nicht. Nach 15 Jahren kam für die ehemalige Schülerin an der Deutschen Privatschule Apenrade das Aus.

Für den ehemaligen Apenrader Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) und seinen Stadtratskollegen Theis Kylling Hommeltoft (Sozialdemokratie) reichte es nicht – und alle anderen neuen Kandidatinnen und Kandidaten aus Nordschleswig gingen auch leer aus.

Es bleiben im Folketing Henrik Frandsen von den Moderaten, Peter Kofod von der Dänischen Volkspartei sowie die beiden Sozialdemokraten Jesper Petersen und Benny Engelbrecht. So wenige waren es lange nicht mehr – auch wenn man eine Stephanie Lose von Venstre noch dazuzählt. Sie kommt aus Lügumkloster (Løgumkloster), kandidiert aber in Esbjerg. Vor 2007 waren es schon mal 9 Abgeordnete aus Nordschleswig.

Weitere Wahrheiten stehen nach der Wahl am Dienstagabend ebenfalls fest.

Sind wir dänisch genug, Herr Messerschmidt?

Die Dänische Volkspartei ist bei der Folketingswahl auferstanden. Vor fast vier Jahren stand DF am Rande des Scheiterns, schaffte es jedoch über die Sperrgrenze und verzeichnete deutliche Zugewinne: Mit 9,1 Prozent ist die Rechtspartei jetzt wieder auf Augenhöhe mit Venstre (10,1) und der Liberalen Allianz (9,4).

In Nordschleswig erreicht DF unter Peter Kofod mit 13,3 Prozent sogar einen Spitzenwert.

Wir kämpfen für ein Land. Ein Volk. Nicht für Fremde, nicht für die EU, nicht für Experten – für die Dänen. So lautet Messerschmidts Parole.

Damit spricht er eine große Gruppe von Menschen in Dänemark an, so wie auch die Dänemarkdemokraten und die Bürgerpartei. Die drei rechten Parteien haben in Nordschleswig 25,9 Prozent der Stimmen geholt.

Als Mitglied der deutschen Minderheit muss man fragen, ob wir dänisch genug sind für Messerschmidt und Co. Oder ob wir auch zu den unerwünschten Fremden gehören. Befremdlich sind seine aggressiven Aussagen allemal, wenn man sich in mehreren Kulturen und Sprachen zu Hause fühlt.

Venstre ist die größte Partei des Landes

Venstre hat mit 10,1 Prozent zwar die schlechteste Folketingswahl der Geschichte gehabt, aber wenn man die beiden neuen Parteien der Ausreißer Lars Løkke Rasmussen (Moderate) und Inger Støjberg (Dänemarkdemokraten) dazuzählt, landet das „alte Venstre“ bei 23,6 Prozent noch vor der Sozialdemokratie (21,9 Prozent).

Aber auch das ist eben Geschichte: Løkke und Støjberg passten nicht mehr bei Venstre rein und gründeten ihre eigene Partei. Wie andere auch. Genau deshalb hat Dänemark weiterhin einen politischen Flickenteppich: Alle zwölf Parteien, die bei der Folketingswahl an den Start gingen, sind reingekommen. 

Neun Parteien haben ein Ergebnis zwischen 5,8 und 11,6 Prozent erreicht. Es ist alles sehr eng, und das meist genutzte Wort der Fernseh-Kommentatorinnen und anderen Journalisten am Dienstagabend war bøvl (= es wird mühsam).

Regierung über die Mitte hinweg wurde bestraft

Es ist durchaus bemerkenswert, dass in einer Konsens suchenden Gesellschaft wie der dänischen eine Regierung über die Mitte hinweg von den Wählerinnen und Wählern so deutlich abgestraft wird.

Sämtliche drei Regierungsparteien – die Sozialdemokratie, Venstre und die Moderaten – fielen zurück, was sich bereits in den Meinungsumfragen der vergangenen Monate – und Jahre – angedeutet hatte.

Was in Deutschland oft nicht geklappt hat, hätte eigentlich in Dänemark funktionieren müssen. Doch auch wenn vieles in Dänemark demokratisch und gemeinsam gelöst wird: Politisch ist das Blockdenken immer noch vorherrschend.

Das eigentliche Paradox besteht darin, dass wahrscheinlich wieder eine Regierung über die Mitte gebildet werden muss, weil keiner der Blöcke die nötigen Mandate für eine Mehrheit hat. Lars Løkke Rasmussen von den Moderaten wird versuchen, ein weiteres Mal über die Mitte hinweg eine Lösung zu finden. 

Die Frage ist nur, wie weit über die Mitte hinweg, denn für Mette Frederiksen (Sozialdemokratie) führt der Weg zurück zur Regierungsspitze eventuell nur bis zur Mitte.

Denn was für Dänemark gut sein mag, ist scheinbar kein Erfolgsrezept, um wiedergewählt zu werden.

Lose wäre die richtige Lösung gewesen

Wer Søs Marie Serups Buch über die Machtkämpfe bei Venstre gelesen hat, weiß, dass es vor allem einer Person zu verdanken ist, wenn Venstre überhaupt noch zusammenhängt: Stephanie Lose. 

Die Finanzministerin aus dem nordschleswigschen Lügumkloster konnte das historisch schlechte Ergebnis ihrer Partei nicht verhindern, aber ihr war es zu verdanken, dass die Partei in Südjütland Zuwächse registrieren konnte – als einzige Region Dänemarks.

Eigentlich müsste Troels Lund Poulsen bei dem schwächsten Ergebnis aller Zeiten zurücktreten und der wahren Leiterin Platz machen. Aber für Lose steht die Partei über alles – auch über die eigene Person – und sie weiß, dass Venstre jetzt keinen neuen Machtkampf vertragen kann.

Dennoch ist und wäre Stephanie Lose die bessere Lösung gewesen. Jetzt hängt alles von ihren Verhandlungsfähigkeiten ab, ob sie Troels Lund Poulsen zu einer Machtposition verhelfen kann. Ansonsten muss sie selbst ran – und vielleicht hält dann auch die Prophezeiung aus dem Serup-Buch: Ich glaube, sie wird eines Tages Staatsministerin, sagt der frühere Landwirtschafts-Boss und Venstre-Mann, Peter Gæmelke.