Analyse: Langwierige und schwierige Regierungsverhandlungen stehen bevor

Nach der Wahl 2022 dauerten die Regierungsverhandlungen 35 Tage, länger als je zuvor. Diesmal könnten sie noch länger dauern.

Die Debatte der Parteichefinnen und -chefs am Mittwoch hat verdeutlicht: Momentan gibt es keine tragfähige Mehrheit. 

Ab 13 Uhr sind die Parteien der Reihe nach beim König erschienen und haben mitgeteilt, wer die Regierungsverhandlungen leiten soll. Der blaue Block steht (bis auf die Bürgerpartei) hinter Venstre-Chef Troels Lund Poulsen, der rote hinter der sozialdemokratischen Vorsitzenden Mette Frederiksen. Die Moderaten wünschen, dass ihr Chef, Lars Løkke Rasmussen, Verhandlungsleiter wird.

Damit bekommt Frederiksen als Erste die Möglichkeit zu versuchen, eine mehrheitsfähige Regierung zu finden. Es ist nicht gegeben, dass ihr dies im ersten Versuch gelingen wird. Und sollte es Lund Poulsen oder Løkke gelingen, in einer zweiten Runde Verhandlungsleiter zu werden, sieht es mindestens genauso schwierig aus. 

Bei allen denkbaren Varianten gibt es mindestens einen Stolperstein. Ein Überblick:

Eine Zentrum-Links-Regierung mit Frederiksen an der Spitze

Dies könnte eine Regierung, bestehend aus der Sozialdemokratie, der Sozialistischen Volkspartei (SF), Radikale Venstre und den Moderaten sein. Würde sie von der Einheitsliste und den Alternativen unterstützt, hätte sie eine Mehrheit.

Die Herausforderung: Der Chef der Einheitsliste, Pelle Dragsted, fordert eine verbindliche Absprache, um eine solche Regierung zu unterstützen. Lars Løkke Rasmussen lehnt kategorisch ab, der linken Partei entscheidenden Einfluss zu gewähren.

Eine Zentrum-Rechts-Regierung mit Lund Poulsen an der Spitze

Würden die Moderaten (und eventuell auch Radikale Venstre) sich zum bürgerlichen Lager schlagen, ergäbe das eine Mehrheit. 

Die Herausforderung: Der Vorsitzende der Dänischen Volkspartei (DF), Morten Messerschmidt, möchte Lars Løkke Rasmussen nicht zum Minister machen. Dieser wiederum will Messerschmidt keinen Einfluss gewähren.

Eine erweiterte SVM-Regierung

Würden sich die Konservativen und Radikale Venstre zu den bisherigen Koalitionsparteien gesellen, ergäbe auch das eine Mehrheit.

Die Herausforderung: Venstre-Chef Troels Lund Poulsen lehnt es ab, erneut Mette Frederiksen als Staatsministerin zu unterstützen. Sie will sich nur als Regierungschefin an einer Koalition beteiligen.

Eine breite Regierung mit SF und den Konservativen an Bord

Die Sozialdemokratie, SF, die Radikalen, die Moderaten und die Konservativen verfügen über eine gemeinsame Mehrheit.

Die Herausforderung: SF-Chefin Pia Olsen Dyhr und Konservativen-Chefin Mona Juul schließen sich gegenseitig als Regierungspartnerinnen aus. 

Eine blaue Minderheitenregierung

Die Idee stammt von DF-Chef Morten Messerschmidt. Er hat angeboten, sich aus einer Regierung mit Lund Poulsen an der Spitze herauszuhalten, wenn Løkke dasselbe tut. Beide Parteien sollten die bürgerliche Minderheitenregierung unterstützen.

Die Herausforderung: Lars Løkke Rasmussen lehnt den Vorschlag kategorisch ab. 

Das Einzige, was zum derzeitigen Zeitpunkt sicher ist: Es wird lange und zähe Verhandlungen brauchen, bevor die notwendigen Kompromisse gefunden sind. Es können mehre Königsrunden notwendig werden.