Grenzkontrollen

Radikale: Mette F. soll Versprechen einlösen

Radikale: Mette F. soll Versprechen einlösen

Radikale: Mette F. soll Versprechen einlösen

Kopenhagen/Nordschleswig
Zuletzt aktualisiert um:
Staus an der Grenze seien keine Normalität, meint die Radikale Abgeordnete Lotte Rod. Foto: CDU Flensburg

Lotte Rod wirft der Staatsministerin vor, sie würde ihr Versprechen von einer „Normalisierung“ im Grenzland nicht einhalten.

Am 29. Mai versprach Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) den Bewohnern des Grenzlandes eine 'Normalisierung'.

Doch jetzt, mehr als zwei Monate später, werden immer noch sämtliche Einreisenden kontrolliert, die Pendler stecken täglich im Stau, und nur 5 von 13 Übergängen sind offen. Daran hat auch die Abschaffung der Sechs-Tage-Regel nichts geändert.

„Mette Frederiksen hat ihr Versprechen vom Mai nicht eingelöst. Es dauert viel zu lange mit der Rückkehr zur Normalität. Ich werde da nachhaken“, sagt die Radikale Abgeordnete Lotte Rod.

„Tor zu Europa“

Rod meint, dass man nun zu Stichprobenkontrollen übergehen sollte. Gleiches hat am Dienstag auch Eva Kjer Hansen (Venstre) gefordert.

„Ich dachte eigentlich, dass wir mit der Abschaffung der Sechs-Tage-Regel das Problem mit den ewigen Staus an der Grenze gelöst hätten. Ich hatte erwartet, dass Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) nun eine zügige Abwicklung der Kontrollen anordnen würde“, sagte sie.

Rod, die soeben aus dem Schwangerschaftsurlaub zurückgekehrt ist, will nun in der Frage Druck machen.

„Offene Grenzen sind dermaßen wichtig für unsere Region. Dies gilt für Menschen, die jenseits der Grenze arbeiten, aber vor allem auch für Leute, die Freunde und Verwandte besuchen wollen“, sagt Rod.

„Nordschleswig sollte eigentlich das Tor zu Europa sein. Die jetzigen Grenzkontrollen sind dagegen ein Bremsklotz.“

Pendlerspur

Der Konservative Abgeordnete Niels Flemming Hansen meint, man solle zumindest die Situation für die Pendler erträglicher gestalten. Dies kann durch das Einrichten von eigenen Pendlerspuren oder die Öffnung von weiteren Übergängen passieren.

„Die täglichen Staus schaden ja auch der Wirtschaft“, meint er.

Auch Christian Juhl von der Einheitsliste unterstützt diesen Vorschlag.

„Ich denke, wir sollten uns darauf konzentrieren“, sagte er Dienstag.

Der Apenrader Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) fordert ebenfalls Erleichterungen für die Grenzpendler.

Mehr lesen