Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), Hinrich Jürgensen, vermag seinen Optimismus während der Heimfahrt nach der Sitzung im Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit kaum zu verbergen – versucht es wohl auch gar nicht.

„Die Stimmung war wirklich gut. Und sämtliche Abgeordnete wie auch der Kulturminister unterstützen den Vorschlag zu einer neuen Struktur des Ausschusses“, sagt er.

Formsache

Hintergrund des Vorschlags: Der BDN will den zeitweise schlummernden Ausschuss zu neuem Leben erwecken. Bislang ist der Ausschuss beim Kulturministerium angesiedelt, Kulturminister Jakob Engel-Schmidt (Moderate) ist Vorsitzender. Künftig soll er ein Ausschuss des Folketings werden, mit einer oder einem Abgeordneten als Vorsitz.

„Da alle Parteien sowie der Minister den Vorschlag unterstützen, sehe ich es nur noch als Formsache, ihn umzusetzen. Das kann jetzt zügig vonstattengehen“, meint Hans Christian Schmidt, Venstres Vertreter im Ausschuss.

Präsidium des Folketings entscheidet

Das Anliegen muss jetzt dem Präsidium des Folketings vorgelegt werden. Die Politikerinnen und Politiker haben abgesprochen, jeweils mit ihrem Präsidiumsmitglied über die Einführung eines neuen Ausschusses zu sprechen. In Hans Christian Schmidts Fall ist das der Vorsitzende des Folketings, Søren Gade.

„Ich hoffe, dass das Präsidium noch vor der Sitzungspause im Juli die Geschäftsordnung des Folketings ändern kann. Ansonsten geschieht das im August“, so die Einschätzung des Woyenser Venstre-Abgeordneten.

Im Anschluss müssen noch der Haushalt und die Geschäftsordnung des Ausschusses beraten werden. Doch bereits nach der Sommerpause sollte das Gremium, so die Einschätzung Schmidts, die Arbeit aufnehmen können.

„Sämtliche Parteienvertreterinnen und -vertreter sagten, dass sie sich bereits auf die Arbeit im neuen Ausschuss freuen“, so BDN-Chef Jürgensen.

Rege Teilnahme

Und eine weitere Sache stimmt ihn optimistisch. Von den zwölf Abgeordneten im Ausschuss waren sieben erschienen – ungewohnt viele. Neben Schmidt waren das Lotte Rod (Rad.V.), Jesper Petersen (Soz.), Søren Espersen (DF), Henrik Frandsen (Moderate), Karina Lorentzen Dehnhardt (SF) und Christina Olumeko (Alternative).

„Die rege Teilnahme ist ein gutes Zeichen für zukünftige Arbeit. Die kommende Sitzung wird in Nordschleswig stattfinden, und ich hoffe, wir können sie über ein paar Tage strecken und die Ausschussmitglieder auch in unsere Institutionen einladen“, so Jürgensen.

Die Arbeit mit der neuen Struktur hat sich in die Länge gezogen. Dass diese jetzt in greifbare Nähe gerückt ist, ist laut Schmidt vor allem ein Verdienst der Minderheit.

„Es gab auf der Sitzung viel Lob für die gut vorbereiteten Vorschläge der Vertreterinnen und Vertreter der Minderheit“, meint er.