Coronavirus

Welche Behörde gab grünes Licht für den Shutdown?

Welche Behörde gab grünes Licht für den Shutdown?

Welche Behörde gab grünes Licht für den Shutdown?

ritzau/gn
Kopenhagen/København
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Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) besuchte am Freitag gemeinsam mit der Kulturministerin Joy Mogensen das wiedergeöffnete Kunstmuseum Louisiana nördlich von Kopenhagen. Foto: Keld Navntoft, Ritzau Scanpix

Standen politische oder gesundheitliche Gründe hinter dem Shutdown? Staatsministerin Mette Frederiksen gerät zunehmend unter Druck, weil keine Behörde die umfassende Schließung der Gesellschaft vorgeschlagen hat.

Wie kam es zu der umfassenden Schließung der dänischen Gesellschaft, als dem Coronavirus der Kampf angesagt wurde? Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat mehrmals wiederholt, dass der Shutdown auf Empfehlung der Gesundheitsbehörden geschehen ist, doch die Zeitung „Jyllands-Posten“ hat aufgedeckt, dass dies nicht der Fall ist.

Mette Frederiksen hat nicht darauf antworten können – oder wollen –, welche Behörde den Vorschlag machte, die umfassenden Maßnahmen durchzuführen. Sie hält aber daran fest, dass es „eine Empfehlung der Behörden" war.

Empfehlungen und politischer Beschluss

„Wir haben uns so organisiert, dass wir eine breit zusammengesetzte Gruppe aus Behörden haben, die uns beraten hat. Ich kann nicht sagen, welche Worte von welcher Behörde gesagt worden sind. Wir haben aber die Empfehlung bekommen, dass sozialer Kontakt vermieden werden sollte. Der Beschluss, wie wir es tun, wo wir schließen und wie schnell, das ist natürlich eine politische Entscheidung. So sollte es auch in einer Demokratie sein", sagte Frederiksen am Freitag zu TV2 News während eines Besuchs im wiedergeöffneten Kunstmuseum Louisiana nördlich von Kopenhagen.

Am 11. März hatte Mette Frederiksen umfassende Corona-Maßnahmen eingeführt. Dabei wies sie in ihrer Fernsehansprache mehrmals auf die Empfehlungen der Behörden hin, „jede unnötige Aktivität" zu schließen.

Doch in einem Dokument der Gesundheitsbehörde „Sundhedsstyrelsen" vom Tag zuvor stand nichts über eine umfassende Schließung, sondern es war lediglich eine Reihe von anderen Empfehlungen, schreibt „Jyllands-Posten“.

Fragen ohne Konsequenzen

Die Parteien Radikale Venstre und Venstre möchten von der Staatsministerin nun Erklärungen über die Grundlage, die zur umfassenden Schließung der dänischen Gesellschaft geführt hatte.

„Parlamentarisch wird dies aber keine Konsequenzen für die Staatsministerin haben", schätzt der politische Kommentator und frühere Mitarbeiter der Sozialdemokraten, Noa Redington.

Aber es könne bei einer zweiten Corona-Welle Folgen haben, wenn es darum geht, ob die Entscheidungen einen politischen oder gesundheitlichen Hintergrund haben, glaubt er.

„Es zeichnet sich ein Bild ab, dass einige Beschlüsse von einem kleinen Kreis auf einer fragwürdigen Grundlage getroffen worden sind", so Redington.

Untersuchung kommt später

Der politische Kommentator und frühere konservative Minister Hans Engell geht davon aus, dass es nach Corona-Ende zu einer Untersuchung kommen wird, wie die Lage in Dänemark gehandhabt wurde.

„Ich denke, dass sowohl Politiker als auch Mitarbeiter in den Behörden den Bedarf haben, dies zu untersuchen. Stunde für Stunde. Tag für Tag", sagt Engell.

Dabei steht, laut Engell und Redington, außer Frage, dass eine Mehrheit im Lande die Maßnahmen der Regierung befürwortet, zumal die Strategie ein Erfolg gewesen ist mit wenigen Erkrankten und Toten.

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