Analyse

Unterstützerparteien gehen auf Distanz zu Mogens Jensen

Unterstützerparteien gehen auf Distanz zu Mogens Jensen

Unterstützerparteien gehen auf Distanz zu Mogens Jensen

Kopenhagen
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Die Lage für Mogens Jensen ist im Laufe der vergangenen Woche nur ernster geworden. Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Es ist mehr als ungewiss, ob Mogens Jensen am Freitag immer noch Nahrungsmittelminister ist, lautet die Einschätzung von Walter Turnowsky.

Weder Radikale Venstre noch die Einheitsliste wollten am Dienstag Nahrungsmittelminister Mogens Jensen (Soz.) die weitere Unterstützung zusichern. Im Gegenteil der Tonfall der Unterstützerparteien wird immer kritischer.

Sie betrachte die Lage mit „großem Ernst“, sagt die Radikalen-Vorsitzende Sofie Carsten Nielsen vor einer Fragestunde mit Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.).

Am Mittwoch will die Regierung eine Darstellung über den Verlauf um die gesetzeswidrige Tötung sämtlicher Nerze veröffentlichen. Carsten Nielsen verdeutlichte, dass es in der Darstellung schon eine sehr gute Erklärung zu Jensens Rolle geben muss, damit ihre Partei nicht die Reißleine zieht und Jensens Rücktritt fordert.

Die Vorsitzende der Einheitsliste, Pernille Skipper, ist noch schärfer in ihrem Ton. Der linken Partei geht es nicht nur um die illegale Order, sondern auch um die Frage, ob Jensen und letztlich die Regierung rechtzeitig auf die Warnungen des Serum Instituts reagiert haben. Bereits im September warnte es, dass die Corona-Infektion bei Nerzen eine „ernsthafte Bedrohung für die Volksgesundheit“ darstellen könnte.

Beide Punkte seien in den Augen der linken Partei mit gleichem Ernst zu betrachten. Die Frage von Skipper dazu wollte Mette Frederiksen während der Fragestunde nicht beantworten. Sie verwies auf die Darstellung über den Verlauf. Noch vor einer Woche hatte sie dem „Nordschleswiger“ versichert, die Regierung habe in der Frage der Tötung der Nerze „rechtzeitige Sorgfalt“ gezeigt. Diese Aussage wollte sie am Dienstag nicht bestätigen.

Dies kann kaum als Rückendeckung für ihren Nahrungsmittelminister gewertet werden. Ebenso wenig gilt das für die Aussage, sie sei davon ausgegangen, dass Jensen den Fehler korrigiere, als er auf den Gesetzesbruch aufmerksam gemacht wird.

Von Beginn der Affäre an war klar, dass Frederiksen bereit ist, Jensen zu opfern, um sich selbst zu schützen.
Mittwoch, kommt wie erwähnt, die Darstellung der Regierung. Je nachdem, was dort steht, kann das den Rücktritt des Ministers auslösen. Einer möglichen Misstrauenserklärung der Unterstützterparteien wird die Regierung zuvorkommen wollen.

Da die Darstellung innerhalb der Regierung bereits bekannt werden wird, kann eine mögliche Entlassung von Mogens Jensen bereits am Dienstagabend passieren. Offiziell würde es dann heißen, er sei zurückgetreten.

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