Diese Woche in Kopenhagen
„Corona, Nerze und eine illegale Anordnung“
Corona, Nerze und eine illegale Anordnung
Corona, Nerze und eine illegale Anordnung
Dass ausgerechnet der Mink eine Regierungskrise auslösen sollte, hatte noch vor einem Monat wohl niemand erwartet. Walter Turnowsky rekapituliert die Entwicklung der vergangenen Woche.
„Hektischer Tag heute“, meinte der Kollege von „Ritzau“ am Mittwochnachmittag. Eine Aussage, die ich nur bestätigen konnte.
„Und morgen wird es wohl wieder hektisch werden“, fügte er hinzu. Auch diese Einschätzung teilte ich.
Liebe Leserinnen und Leser, begleiten Sie mich durch eine dramatische Woche in der dänischen Politik.
Montag: Ruhe vor dem Sturm
Bereits am Morgen war die Stimmung auf Christiansborg geladen. Konkretes war noch wenig geschehen. Doch die Frage, die immer offener diskutiert wurde, war: Wann wird Mogens Jensen zurücktreten?
Zunächst geht es jedoch um die Verhandlungen über eine Entschädigung für die Nerzzüchter und über eine Legalisierung der Tötung der Nerze außerhalb der Sicherheitszone. Die Regierung hat nach zähen Gesprächen am Wochenende die Verhandlungen in zwei separate Abläufe aufgeteilt.
Am Abend verlassen die bürgerlichen Parteien die Verhandlungen zur Legalisierung, und kurz darauf einigt sich der rote Block auf eine Lösung. Damit ist jedoch auch endgültig klar, dass das Gesetz nicht im Eilverfahren durchgezogen werden kann.
Dienstag: Dunkle Wolken
Es geht bereits früh los. Um 7.30 Uhr ist Nahrungsmittelminister Mogens Jensen zu einer Anhörung geladen. Jensen verweist bei Fragen zu Details wiederholt auf die Darstellung, die er am Mittwoch veröffentlichen will. Er verschwindet selbst durch die Hintertür.
Radikale Venstre und die Einheitsliste verdeutlichen, dass in der Darstellung schon sehr gute Erklärungen stehen müssen, bevor sie bereit sind Jensen weiterhin zu unterstützen. Die Einheitsliste kritisiert, dass der Minister nicht frühzeitiger auf die Warnungen des Serum Instituts reagiert hat.
In der Fragestunde mit der Staatsministerin geht es auch um die Nerztötung. Nach der Fragestunde geht Mette Frederiksen vor der Presse ein weiteres Mal auf Distanz zu ihrem Nahrungsmittelminister.
Mittwoch: Das Bauernopfer
Die Darstellung der Regierung über den Ablauf bezüglich der Nerztötung soll eigentlich am Vormittag erscheinen, doch sie lässt auf sich warten. Um 11.30 Uhr gehen sowohl die Einheitsliste als auch die Radikalen in Fraktionssitzungen. Beide Parteien wollen sich im Anschluss an die Sitzungen und nach Beratung der Darstellung zu Jensens Zukunft äußern. Die Radikalen-Chefin Sofie Carsten Nielsen sagt, er solle zunächst die Möglichkeit erhalten, sich selbst zu äußern. Damit ist so gut wie klar, dass Mogens Jensen zurücktreten wird.
Um 11.50 Uhr gibt er dann gegenüber „DR“ seinen Rücktritt bekannt. Die Darstellung der Regierung kommt erst um 14.30 Uhr. Durch diese Regie kann Jensen nicht zum Inhalt befragt werden, da er seine Statements gegenüber diversen Medien vorher abgibt.
Donnerstag: Die Neuen
Um 11 Uhr will Mette Frederiksen die neuen Minister der Königin vorstellen, doch das Corona-Virus funkt ihr dazwischen. Ein Familienmitglied ist angesteckt worden, und sie unterzieht sich am Reichshospital einem schnellen Test. Um 14.30 Uhr erscheinen die beiden Neuen auf Amalienborg. Rasmus Prehn wird vom Entwicklungsminister zum Nahrungsmittelminister befördert. Der Fraktionsvorsitzende Flemming Møller Mortensen übernimmt das Entwicklungsministerium.
Frederiksen bleibt im Auto sitzen, um die Königin keiner Ansteckungsgefahr auszusetzen. Nach der Vorstellung reagiert sie ungehalten auf die Frage eines Journalisten, warum sie dem Gesetzesbruch kein Ende setzte, als sie davon erfuhr.
Der Nordschleswiger Jesper Petersen wird bei der Rochade nicht berücksichtigt und bleibt Fraktionssprecher. Seine Rolle als Problemlöser und politischer „Bodyguard“ ist für Frederiksen wichtiger denn je.
Freitag: Nachbereitung
Bereits am Mittwoch haben sämtliche Parteien außer den Sozialdemokraten eine unabhängige Untersuchung des Ablaufes gefordert. Die Opposition und die Unterstützerpartei streiten darüber, ob es eine Kommissionsuntersuchung wie im Fall Støjberg sein soll oder eine weniger umfassende Untersuchung durch einen Anwalt. Die Radikalen schlagen eine Lösung irgendwo dazwischen vor.
Die Kritik richtet sich nun auch gegen Reichspolizeichef Thorkild Fogde für seine Rolle bei der Durchsetzung der illegalen Anordnung. Sämtliche Parteien unterstützen eine Untersuchung seiner Rolle.
