Neuwahlen

SSW strebt zweites Bundestagsmandat an

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Vor drei Jahren konnte Stefan Seidler jubeln – jetzt will er das Ergebnis ausbauen.

Stefan Seidler, Bundestagsabgeordneter der Minderheitenpartei, sieht seine Partei im Rückenwind. Er hat in der vergangenen Woche bei der Vertrauensfrage mit Nein und damit für Neuwahlen gestimmt.

Es war ein politischer Erfolg, der auch außerhalb Deutschlands für Schlagzeilen sorgte: Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) zog mit Stefan Seidler erstmalig seit 1949 wieder in den Bundestag ein. Jetzt möchte der SSW nicht nur das Kunststück wiederholen, sondern sogar ein zweites Mandat erlangen.

„Nach drei Jahren im Bundestag, wo wir bewiesen haben, dass wir unsere Themen auf die Agenda setzen können, gehe ich in optimistischer Stimmung in den Wahlkampf“, sagt Seidler zu „TV Syd“.

Er wirft Berlin Realitätsferne vor

Seidler verspricht sich auch Rückenwind von den Landtagswahlen vor zwei Jahren, bei denen der SSW sich von drei auf vier Mandate steigern konnte. Bei den Neuwahlen, die vermutlich am 23. Februar stattfinden, ist Seidler erneut Spitzenkandidat.

„Zu oft geht das, was in Berlin beschlossen wird, an der Realität der Menschen vorbei – gerade bei uns im Norden“, schreibt er in einer Erklärung auf der Homepage des SSW.

Kein Vertrauen in Scholz

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am vergangenen Montag die Vertrauensfrage stellte, stimmte Seidler mit Nein ab.

„Das Hickhack der letzten Zeit tat niemandem gut. Wir sehen doch, dass Dinge jetzt angepackt werden müssen“, sagt der SSW-Abgeordnete, der auf eine Parteikollegin oder einen -kollegen im Bundestag hofft.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will am 27. Dezember seine Entscheidung über die Auflösung des Bundestags und die Ansetzung von Neuwahlen verkünden.