Was die dänischen Streitkräfte zu Drohnenüberflügen sagen

Kürzlich sorgte in Deutschland die Nachricht für Diskussionen, dass mutmaßliche Spionagedrohnen unbekannter Herkunft über dem Bundeswehrstandort Schwesing in Schleswig-Holstein gesichtet wurden. Verschiedene Medien berichteten. Fazit: Die Bundeswehr darf die Drohnen nicht abschießen, Gegenmaßnahmen blieben erfolglos; Personen, die die Drohnen steuerten, konnten nicht gefasst werden. Heikel: In Schwesing werden Soldaten an dem Flugabwehrsystem Patriot ausgebildet – auch Soldaten aus der Ukraine.

In Dänemark hält sich das Militär sehr bedeckt, was Drohnenflüge über militärische Sicherheitsgebiete angeht. Das Verteidigungsministerium sei sich der Sicherheitsprobleme bewusst, die Drohnen mit sich bringen können, heißt es seitens der Pressestelle.

Kein Wort über Maßnahmen

Diese weist darauf hin, dass sich bei nicht genehmigten, also illegalen Drohnenflügen über militärischem Sicherheitsgebiet, die Person, die die Drohne steuert, in der Regel auf zivilem Grund aufhält. Das dänische Verteidigungsministerium arbeite daher, so die Streitkräfte weiter, eng mit der Polizei zusammen, um gegen unerlaubte Drohnenflüge über Militärgebieten vorzugehen und, wenn möglich, Drohnenpiloten zu identifizieren. Welche Maßnahmen ergriffen werden, darüber wollen die Streitkräfte aus Sicherheitsgründen nicht sprechen – auch nicht über die Situation an bestimmten Standorten. Auf diesen Standpunkt weist auch der Fliegerhorst Skrydstrup hin.

Die Zeitung „JydskeVestkysten“ berichtete in der Vergangenheit immer wieder von Polizeieinsätzen aufgrund von gemeldeten Drohnen in der Nähe des genannten Flugplatzes.

Nun meldete jüngst die „Tagesschau“, dass in der Bundesrepublik das Kabinett einen Gesetzesentwurf in den Bundestag gebracht hat, der der Bundeswehr einen Drohnenabschuss erlauben würde. Ob dem Gesetz noch vor der Wahl zugestimmt wird, ist offen, eine Mehrheit ist nicht sicher.