Leitartikel

„Aufräumen an vielen Fronten“

Aufräumen an vielen Fronten

Aufräumen an vielen Fronten

Kopenhagen
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In der Spionageaffäre geht es für Dänemark nun um Schadensbegrenzung. Aber wie konnte es nur dazu kommen, dass Dänemark behilflich war, die eigenen Verbündeten auszuspionieren, fragt sich Chefredakteur Gwyn Nissen – und hat eine mögliche Antwort.

Es gibt kein Schönreden, keine guten Ausreden oder Erklärungen, und es gibt auch nur ein Wort für die amerikanische Spionageaffäre, an der sich der militärische Nachrichtendienst Dänemark, „Forsvarets Efterretningstjeneste“ (FE), beteiligt hat: Skandal.

Dass Nachrichtendienste weltweit zusammenarbeiten ist selbstverständlich, um sich gegen böse Mächte und Kräfte zu wappnen. Dass aber „unter Freunden“ spioniert wird, ist mehr als problematisch. Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört selbst zu den Politikerinnen und Politikern, die von der NSA abgehört worden sind. Als dies 2013 ans Licht kam, sprach sie deutliche Worte: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht.“

Nun zeigt sich, dass der militärische Nachrichtendienst FE die Amerikaner mit den nötigen Internetverbindungen versorgt hat. Auch das geht gar nicht und schockiert unsere alliierten Nachbarn.

Die Enthüllung könnte nicht zu einem unpassenderen Zeitpunkt kommen: Im verlängerten deutsch-dänischen Freundschaftsjahr und nur kurze Zeit vor einem geplanten Besuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Dänemark anlässlich der 100-Jahr-Feier zur Volksabstimmung und der deutsch-dänischen Grenzziehung. Auch Steinmeier gehört zu den Opfern der Spionageaffäre.

Die dänischen Militärs und ihr Nachrichtendienst haben gewiss nicht mitbekommen, dass es ein deutsch-dänisches Freundschaftsjahr gibt, oder dass Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) am Sonnabend in Apenrade davon sprach, die Verbindung zu Deutschland zu stärken.

Nun muss sich die dänische Regierung erst einmal um Schadensbegrenzung bemühen, und darum, das Vertrauen unter Freunden wieder aufzubauen. Die Kritik aus den Nachbarländern ist harsch und die Enttäuschung groß. Peinlich.

Wieso sich der dänische Nachrichtendienst dazu hat verleiten lassen, beim Ausspionieren der eigenen Kooperationspartner in der EU und Nato, auszuhelfen, bleibt unverständlich – und auch unbeantwortet.

Verteidigungsministerin Trine Bramsen, die als erklärtes Ziel hat, im dänischen Militär nach mehreren Skandalen aufzuräumen, hält sich in Nachrichtendienstfragen bedeckt. Der erneute Fall zeigt allerdings, dass es noch ein weiter Weg ist, bevor im „Forsvaret“ aufgeräumt ist.

Eine Reihe von militärischen Spitzenleuten mussten bereits im vergangenen Jahr ihre Posten räumen. Hier soll die Abhör-Zusammenarbeit mit der NSA übrigens eine Rolle gespielt haben, schreibt „Danmarks Radio“.

Darüber hinaus waren leitende Angestellte in den vergangenen Jahren in Korruption und Vetternwirtschaft involviert, und auch in Verbindung mit anderen Fällen ist das dänische Militär betriebsblind geworden und hat sich in einigen Bereichen zu einem Staat im Staate entwickelt.

Dadurch ist auch das Vertrauen der dänischen Gesellschaft arg strapaziert worden. Für Trine Bramsen und Dänemarks Regierung gibt es daher gleich an mehreren Fronten viel zu tun.

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