Leitartikel

„Wichtige Wahl“

Wichtige Wahl

Wichtige Wahl

Nordschleswig/Kopenhagen
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Chefredakteur Gwyn Nissen fordert die deutschen Kirchengänger auf, am Dienstag zur Gemeinderatswahl zu gehen.

Dienstag werden in 1.670 Gemeinden neue Gemeinderäte gewählt – auch in Nordschleswig, wo unter anderem in den großen Stadtgemeinden abgestimmt wird. Im Vergleich zu bisher soll aber nicht mehr abgesprochen werden können, wie sich der Gemeinderat zusammensetzt, sondern es wird eine echte Abstimmung geben. Das Folketing erhofft sich dadurch mehr Demokratie in der Kirche. Allerdings hat man leider nur ein Billig-Modell gewählt – und da bleibt die Demokratie teilweise auf der Strecke.

Der Gedanke an sich ist lobenswert. Dass es eine Wahl von Gemeinderatsmitgliedern gibt, würde unter normalen Umständen dem Gemeinderat einen höheren Stellenwert geben. Doch genau das verhindert das Wahlvorgehen, denn es werden keine Wahlkarten verschickt, und es sind tagsüber auch keine Wahlurnen aufgestellt: Nur wer am Dienstagabend zur Wahlversammlung erscheint, kann dort abstimmen.

Der Landes-Vorsitzende der Gemeinderäte, Søren Abildgaard, freut sich über die neuen demokratischen Maßnahmen. Der Gemeinderat sei kein Vereinsvorstand, sondern eine öffentliche Verwaltungsbehörde. Doch gerade der Wahlmodus an einem Abend, an dem sich die Kandidaten erst vorstellen – und sich auch noch weitere Kandidaten melden können – macht doch diese Gemeinderatswahl zu einer Vereinswahl.

Dazu ist die Gemeinderatsarbeit zu wichtig. Alle Mitglieder hätten die Möglichkeit haben sollen, abzustimmen, in einer Wahlhandlung ähnlich wie bei Kommunal- und Folketingswahlen. Ein teures Modell – aber auch das einzig Richtige, wenn man es mit der Demokratie in der Kirche ernst meint.

Für die deutsche Minderheit und die deutschen Gemeinden steht Dienstagabend besonders viel auf dem Spiel. Bisher haben die Gemeinden in Nordschleswig darauf geachtet, dass stets Mitglieder der Minderheit im Gemeinderat einen Platz haben. Eine solche Regelung gibt es aber nicht mehr. Daher besteht das Risiko, dass es keine deutschen Vertreter in diesen Gemeinderäten geben wird. Aus dem Grund müssen mehr als die üblichen deutschen Kirchengänger am Dienstag zur Wahl gehen, um auf ihre Kandidaten zu stimmen.

Ein weiteres Risiko für die Minderheit besteht darin, dass bei einem Ausscheiden eines deutschen Gemeinderatsmitglieds, nicht eine deutsche Vertreterin nachrückt, sondern wer danach am meisten Stimmen bekommen hat. Die Kandidaten stehen nämlich nicht auf Interessen-Listen, sondern kandidieren jeder für sich.

Denkt man das Szenarium zu Ende besteht das Risiko, dass die Minderheit nicht vertreten sein wird und somit auch nicht die Interessen der Deutschen in Nordschleswig vertreten werden – zum Beispiel bei der Anstellung eines neuen Pastors.

All dies muss nicht passieren, wenn die Minderheit am Dienstagabend in den entsprechenden Gemeinden zur Wahl geht. Der Glaube allein reicht nämlich nicht aus.

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