Kommunalpolitik

Kein Bürgerentscheid zum Nordertorpark

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Das Street Food Festival lockte in den vergangenen Jahren viele Menschen in den Nordertor-Park.

Der Vorschlag, die Bevölkerung über die Zukunft des Nørreport-Areals abstimmen zu lassen, ist im Stadtrat der Kommune Apenrade gescheitert. Eine große Debatte blieb aus – und selbst einer der Antragsteller schwieg.

Wer mit einer breiten politischen Debatte im Stadtrat der Kommune Apenrade zur Zukunft des Nørreport-Areals gerechnet hatte, wurde enttäuscht. Der Antrag auf eine nicht bindende Volksabstimmung wurde am Montagabend ohne größere Diskussion abgelehnt. Von den insgesamt 31 Mitgliedern des Stadtrats meldeten sich nur drei zu Wort.

Antrag ohne Widerhall

Den Antrag eingebracht hatten Hans-Christian Gjerlevsen (Dänische Volkspartei) und Christian Panbo (Sozialdemokratie). Beide forderten, dass die Bevölkerung im Rahmen der Kommunalwahl im November dieses Jahres über zwei Nutzungsszenarien für das zentrumsnahe Areal abstimmen könne:

  • Ein dauerhafter, grüner Veranstaltungspark („Nørreport Park“)
  • Oder städtischer Wohn- und Gewerbebau in bester Innenstadtlage

Doch selbst Christian Panbo blieb während der Debatte auffallend still. Bürgermeister Jan Riber Jakobsen (Konservative) bot ihm das Wort an – doch Panbo lehnte ab. Für den Antrag sprach allein Hans-Christian Gjerlevsen. Unterstützt wurde er lediglich von Jette Julius Kristiansen (DF) sowie vom parteilosen Jan Køpke Christensen.

Politische Randnotiz

Die Personalie Jette Julius Kristiansen ist insofern bemerkenswert, da sie am Mittwoch nur deshalb im Stadtrat saß, weil ihre frühere Parteikollegin Ida Smed – inzwischen Mitglied der Dänemarkdemokraten – hatte absagen müssen. Obwohl Smed also jetzt eine andere Partei vertritt, steht der „alten“ Partei weiter der „Nachrückerplatz“ zu.

Großes Bürgerinteresse

Im Antrag hatten Gjerlevsen und Panbo betont, wie groß das öffentliche Interesse an der Frage sei. Die Bürgerinnen und Bürger hätten sich über Monate hinweg aktiv beteiligt – etwa über Leserbriefe, öffentliche Versammlungen und Online-Debatten.

„Eine Volksabstimmung hätte der Entscheidung demokratische Legitimität verliehen und signalisiert, dass wir die Stimmen der Bevölkerung ernst nehmen“, so die Antragstellerin in ihrer Begründung.
Doch die politische Mehrheit sah offenbar keinen Bedarf für eine solche Beteiligung.

Zentrale Fläche bleibt politisches Reizthema

Das Nørreport-Areal liegt am unteren Ende der Apenrader Fußgängerzone – strategisch zwischen Handel, Innenstadt und kulturellen Einrichtungen. Wie es mit der Fläche weitergeht, entscheidet der Stadtrat – ohne direkte Bürgerbeteiligung.