Landtagswahl

Wahlausgang in Schleswig-Holstein: Der SSW geht in die Opposition

Sara Wasmund
Sara Wasmund Hauptredaktion
Südschleswig
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Der Geschäftsführer des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Martin Lorenzen, schließt nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine Regierungsbildung mit CDU oder FDP weiterhin kategorisch aus. Lorenzen bekräftigte am Montag: Der SSW geht mit einem Minus von 1,3 Prozent in die Opposition.

Der Geschäftsführer des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), Martin Lorenzen, schließt nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine Regierungsbildung mit CDU oder FDP weiterhin kategorisch aus. Lorenzen bekräftigte am Montag: Der SSW geht mit einem Minus von 1,3 Prozent in die Opposition.

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) musste trotz eines engagiert geführten Wahlkampfes bei der Wahl am Sonntag einen Rückgang der Stimmen hinnehmen.
Er kam auf 3,3 Prozent, ein Minus von 1,3 Prozent. Zwar kann der Wählerverband seine drei Mandate im Landtag behalten – das dritte für Flemming Meyer ist ein Ausgleichsmandat – aber der SSW hat mit insgesamt 79.090 Stimmen 14.500 weniger Stimmen erhalten, als bei der Wahl 2012. Der SSW erhält seine Mandate auf Grund der Zweitstimmen, hier hat die Partei 48.941 Stimmen erhalten (12.084 verloren).

Am Montag kam der Landesvorstand des SSW zusammen, um die Lage zu besprechen. „Ohne Frage ist der Ausgang der Wahl eine Enttäuschung für uns“, sagt der Geschäftsführer des SSW, Martin Lorenzen. „Wir haben doch relativ flächendeckend Stimmen abgeben müssen, in ganz Schleswig-Holstein aber auch in der Hochburg Südschleswig.“ Woran es gelegen hat? „Das ist schwer zu sagen. Die Regierungsarbeit in der Küstenkoalition war gut und wir haben eine gute Arbeit geleistet. Aber es war wohl doch so, dass wir uns als drittes Rad am Wagen nicht so wie gewünscht profilieren konnten. Auf lange Sicht war diese fünfjährige Regierungsbeteiligung also nicht gut für die Stimmenanzahl.“

Lorenzen wundert sich, dass vor der Wahl 41 Prozent der Bürger sich für die bestehende Küstenkoalition aus SDP, Grüne und SSW ausgesprochen hätten, „am Ende haben sie diesen Parteien ihre Stimme aber nicht gegeben.“ Der SSW setze nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit der neuen Landesregierung. Auf jeden Fall in der Opposition, sagt Lorenzen. Denn der SSW bleibe dabei: „ Wir haben gesagt, wir regieren nur in der Küstenkoalition weiter. Einer anderen Regierung werden wir uns nicht anschließen und dabei bleibt es.“ Warum lehnt der SSW eine Koalition mit beispielsweise der CDU und der FDP oder der CDU, der FDP und den Grünen, rundweg ab? „Weil wir es vor der Wahl so versprochen haben, um eine klare Ansage zu machen. Und zum anderen, weil wir mit der SPD und den Grünen inhaltlich weit mehr Überschneidungen haben. Nicht nur im minderheitenpolitischen Bereich, sondern auch in Sozialpolitik, Umwelt und Bildung. Hier gibt es beispielsweise mit der CDU oder der FDP weitaus weniger Überschneidungen“, sagt Lorenzen. Mit den drei Mandaten bleibe eine gute Grundlage für aktive Oppositionspolitik. „Wir werden konstruktiv und lösungsorientiert Politik machen. Wenn von der Regierung vernünftige Vorschläge kommen, werden wir dafür gemeinsame Lösungen finden.“

Die Generalsekretärin der Schleswigschen Partei (SP) in Süddänemark, Ruth Candussi, bedauert den Stimmenrückgang für den SSW. „Das tut einem natürlich leid, sie haben einen äußerst engagierten und intensiven Wahlkampf geführt und da ist es doch sehr schade, dass es nicht auch mehr Stimmen für den SSW gegeben hat“, so Candussi, die den Ausgang der Wahl am Sonntagabend „ganz dicht am Bildschirm“ verfolgt hat. „Ich hätte ihnen von ganzem Herzen die Vier vor dem Komma gewünscht, die sie sich als Ziel gesetzt hatten.“

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