Kriminalität

Terrorverdacht: Mehrere Festnahmen in Dänemark

Terrorverdacht: Mehrere Festnahmen in Dänemark

Terrorverdacht: Mehrere Festnahmen in Dänemark

Kopenhagen
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Martin Dahl, Chefinspektor der Kopenhagener Polizei und der operative Chef des Inlandsgeheimdienstes PET, Flemming Drejer
Martin Dahl, Chefinspektor der Kopenhagener Polizei und der operative Chef des Inlandsgeheimdienstes PET, Flemming Drejer, bei der Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag. Foto: Martin Sylvest/Ritzau Scanpix

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Die Polizei und der Inlandsgeheimdienst PET haben möglicherweise einen Terroranschlag in Dänemark verhindert. Bei einer großen Polizeiaktion wurden am Donnerstag sieben Personen festgenommen.

Im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes sind am Donnerstag insgesamt sieben Personen festgenommen worden. Sechs Personen wurden nach mehreren Stunden Verhör zu Untersuchungshaft verurteilt. Vier von ihnen in Abwesenheit. Eine Person wurde wieder freigelassen.

Die Polizei hatte am Donnerstag zunächst von drei Festnahmen gesprochen. Teilte am Freitagmorgen über den Kurznachrichtendienst „X“ allerdings mit, dass sechs Personen bis zum 9. Janaur in Untersuchungshaft sitzen.

Hintergrund sei die Vorbereitung eines Terroranschlags gewesen. Dies gab Flemming Drejer, operativer Chef vom Nachrichtendienst PET am Donnerstag in einer Pressekonferenz im Hof der Polizei Kopenhagen bekannt. 

Verbindungen ins Bandenmilieu

Es solle sich um ein Netzwerk mit Verbindungen zum Bandenmilieu, insbesondere der verbotenen Organisation LTF (Loyal to Familia), und ins Ausland handeln, so Drejer. So gab es außerdem eine Festnahme in den Niederlanden. Es gebe noch weitere verdächtige Personen im Ausland, sagte Drejer. Länder nannte er jedoch nicht.

Bei den Ermittlungen habe man intensiv mit ausländischen Partnern zusammengearbeitet und in einer „Sicherheitsoperation“ sehr früh zugeschlagen, als die Vorbereitung der Straftat noch in einem frühen Stadium war. 

Jüdische Einrichtungen im Blick

Über das genaue Motiv oder das Ziel für einen Terroranschlag machte Drejer keine Angaben. Er betonte jedoch, dass Polizei und PET besonders jüdische Einrichtungen im Blick behalten werden. Insgesamt sei die Terrorgefahr hoch und verbleibe auf der Stufe 4 von 5. Es bestehe jedoch keine Gefahr für die Bevölkerung. Er betonte, dass das Risiko, in eine Terrorhandlung verwickelt oder davon betroffen zu sein, „verschwindend gering“ sei.

„Es ist immer noch Weihnachten in Dänemark, und wir sollen noch immer die Dinge tun, die wir immer tun, mit der Aufmerksamkeit, die wir ohnehin in Dänemark haben“, so Drejer. Die Menschen müssten darauf vertrauen, dass die Anstrengungen, die die Behörden unternehmen, dafür sorgen werden, „dass wir auch in Dänemark ein sicheres Weihnachtsfest haben“, so der PET-Chef.

Peter Dahl, Chefinspektor und Leiter der Bereitschaft der Kopenhagener Polizei, betonte auf der Pressekonferenz, dass die Polizei vermehrt auf den Straßen unterwegs sei und etwa Synagogen und die russische Botschaft besonders beobachte. Außerdem würden in der Weihnachtszeit viele Veranstaltungen in der Stadt und in ganz Dänemark stattfinden. Es sei aber nach wie vor sicher in Kopenhagen, und das werde es auch nach heute sein, betonte Dahl. 

Mehrere Medien berichteten zuvor, dass es laut zuverlässigen Quellen eine Aktion im Gellerupparken in Brabrand, einem Stadtteil von Aarhus, gegeben hat. Laut Drejer waren fünf Polizeibezirke an der Aktion in ganz Dänemark beteiligt.

Staatsministerin zeigt sich besorgt

Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) bezeichnete die Festnahmen mehrerer Personen durch die Polizei und den PET als „äußerst ernst“. Das sagte sie auf dem Weg zu einem EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag. „Dieser Fall ist so ernst, wie er nur sein kann. Ich bin zufrieden mit der Arbeit der Behörden. Aber es zeigt, mit welcher Art von Situation wir in Dänemark konfrontiert sind.“ 

„Seit einigen Jahren können wir feststellen, dass in Dänemark Menschen leben, die es nicht gut mit uns meinen. Sie sind gegen unsere Demokratie, gegen die Freiheit und gegen die dänische Gesellschaft, mit allem, was sie an Freude, an guten Dingen und an Freiheit mit sich bringt“, sagt Mette Frederiksen. Sie sicherte den Behörden jedwede Unterstützung zu.

Drejer betonte, dass nun intensive Ermittlungen bevorstünden. 

Letzte öffentliche Festnahmen 2021

Der jüngste öffentlich bekannte Fall eines mutmaßlichen terroristischen Anschlags stammt aus Holbæk. Hier hatte PET zusammen mit der Polizei von Zentral- und Westseeland im Februar 2021 Festnahmen vorgenommen.

Vor einem Jahr wurde Ali Al-Masry des Versuches für schuldig befunden, eine oder mehrere Bomben herzustellen. Dies wurde als versuchte terroristische Straftat gewertet. Das Gericht in Holbæk verurteilte den 35-Jährigen zu 16 Jahren Gefängnis, während zwei weitere Angeklagte  in dem Fall freigesprochen wurde. Al-Masry hat beim Obersten Gerichtshof Berufung eingelegt.

mit Material von Ritzau.

Wie Terrorismus im dänischen Strafgesetzbuch definiert wird

Nach dem dänischen Strafgesetzbuch (straffeloven) kommt es bei Terrorismus auf den Vorsatz an. Auch der Versuch, Terrorismus zu begehen, ist strafbar. Die Definition von Terrorismus ist in Abschnitt 114 des Strafgesetzbuchs festgelegt.

  • Laut Definition muss der Täter oder die Täterin den Wunsch haben, die Bevölkerung „in erheblichem Maße“ einzuschüchtern oder die Behörden zu zwingen, Maßnahmen zu ergreifen oder zu unterlassen, oder die „grundlegenden politischen, verfassungsrechtlichen, wirtschaftlichen oder sozialen Strukturen“ eines Landes zu destabilisieren.
  • Die Straftaten können Mord, schwere Gewalt, Freiheitsberaubung, Entführung und Bombenanschlag umfassen.
  • Auch der Versuch ist strafbar.
  • Im vorliegenden Fall hat die Polizei Festnahmen wegen des Verdachts der „Vorbereitung eines terroristischen Anschlags“ vorgenommen.

Quellen: Straffeloven, Polizei Kopenhagen

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