Corona-Krise

„Fehlender Respekt vor den Menschen im Grenzland“

„Fehlender Respekt vor den Menschen im Grenzland“

„Fehlender Respekt vor den Menschen im Grenzland“

Kopenhagen/Apenrade
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Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) informierte am Donnerstag über die nächsten Schritte in der Öffnung Dänemarks – und darüber, dass es vorerst keinerlei Erleichterungen an der Grenze geben soll. Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Süddänischer Abgeordneter der Radikale Venstre kann Mette Frederiksens ablehnende Haltung zu Öffnung für Grenzland-Bewohner nicht nachvollziehen. Derweil will Schleswig-Holstein die Grenze öffnen.

„Ich bin zutiefst enttäuscht – verwundert und traurig über den fehlenden Respekt, den die Staatsministerin und eine Folketingsmehrheit (SF, DF und EL) sowohl gegenüber den Menschen als auch den Unternehmen im ganzen Grenzland zeigen, indem eine schrittweise Öffnung der Grenze nicht gewollt wird.“

So drastisch drückt der Folketings-Abgeordnete Nils Sjøberg von der sozialliberalen Radikale Venstre in einem Schreiben an den Nordschleswiger aus, was er von der derzeitigen Regierungspolitik in Bezug auf die Grenzschließung hält.

Regierungschefin Mette Frederiksen (Soz.) hatte Ende vergangener Woche gesagt, dass eine Grenzöffnung für sie bis zum 1. Juni kein Thema sei. Nicht einmal die Bemühungen unter anderem der Radikalen, Ausnahmen für Grenzlandbewohner zu erwirken, wurden berücksichtigt.

Kiel will „lebendigen grenzüberschreitenden Austausch“

Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) hatte am Freitag mitgeteilt, dass das Land seine Einreisebeschränkungen zum 18. Mai aufheben wird, und „ich sage auch deutlich, dass ich möglichst bald wieder offene Grenzen möchte. Dabei spreche ich im Namen der gesamten Landesregierung. Denn das Markenzeichen der Europäischen Union und das Herzstück unserer deutsch-dänischen Grenzregion ist der lebendige grenzüberschreitende Austausch.“

Da klingen die Worte von Mette Frederiksen ganz anders: „Die Grenzen sind in meinen Augen ein Kapitel für sich“, sagte sie zu Danmarks Radio – und: „Aber sie stehen auf meiner Liste nicht ganz oben.“

Es sei ein „Versagen“, dass im 100. Jahr der dänischen „Wiedervereinigung“ Nordschleswigs mit Dänemarks nicht umgehend Kontakt aufgenommen worden sei, so Nils Sjøberg weiter. „Es ist, gelinde gesagt, schlicht keine staatsmännische Art und Weise, mit der Grenzregion und der Tourismusbranche umzugehen.“

Sjøberg: „Absurde“ Situation im Jahr der UNESCO-Bewerbung

Die Staatsministerin müsse doch wissen, dass Deutschland die Corona-Pandemie außerordentlich gut im Griff habe, weshalb es zumindest erwartbar sei, dass ein Dialog darüber aufgenommen wird, wie das Zusammenleben über die Grenze hinweg wieder ermöglicht werden kann.

Sjøberg schlägt unter anderem vor, dass Einwohner Schleswig-Holsteins mit ihrer Meldebestätigung nach Dänemark reisen dürfen, dass sie eine Ferienhaus-Buchung vorweisen und/oder einen maximal vier Tage alten negativen Corona-Test vorweisen.

Es sei, so Sjøberg, „vollkommen absurd“, dass in dem Jahr, eine grenzüberschreitende Bewerbung ums Zusammenleben im Grenzland bei der UNESCO eingereicht wurde, nicht mehr Respekt gezeigt und zumindest wird und zumindest Gespräche aufgenommen werden.

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