Energiewende

„Esbjerg-Erklärung“ am Mittwoch unterzeichnet

„Esbjerg-Erklärung“ am Mittwoch unterzeichnet

„Esbjerg-Erklärung“ am Mittwoch unterzeichnet

Helge Möller/Nils Baum
Esbjerg
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Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) unterzeichnet die „Esbjerg-Erklärung". Anwesend sind: Bundeskanzler Olaf Scholz, Belgiens Premierminister Alexander De Croo, der niederländische Premierminister Mark Rutte und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: Helge Möller

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Am Mittwochabend ist die von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) als „Esbjerg-Erklärung“ bezeichnete Vereinbarung zum Ausbau der Nordsee als „grünes Kraftwerk" von mehreren europäischen Spitzenpolitikerinnen und -politikern unterzeichnet worden.

Wirtschaftsvertreter und Spitzenpolitiker zeigten sich auf der Konferenz zum Ausbau der Windenergie in der Nordsee optimistisch, den Ausbau der Erneuerbaren zügig voranzutreiben. Diese fand in einer großen Produktionshalle des Windenergieunternehmens Vestas in Esbjerg statt.

Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) betonte dort, dass Eile geboten sei. „Wir haben zu lange gewartet, aber wir haben keine Zeit mehr“, sagte sie.

Sie sprach von der Esbjerg-Erklärung, die die Spitzenpolitiker am Mittwoch noch unterzeichnen wollen.

Möglichkeit für Schaffung zahlreicher Jobs

Indem die Nordsee zu einem grünen Kraftwerk wird, sieht sie die Möglichkeit für die Schaffung zahlreicher neuer Jobs. Dies betonten auch führende Personen aus der Windenergie-Branche zu Beginn der Konferenz mehrfach.

Die Entscheidung, die Windenergie in der Nordsee auszubauen, müsse schnell getroffen werden. Es gelte, keine Zeit zu verlieren. Der Abschied von fossilen Energieträgern könne gelingen, wenn gemeinsam über Ländergrenzen hinweg gearbeitet werde.

Windkraft ein Projekt der Gegenwart

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) merkte an, dass die Nutzung der Nordsee Tradition habe. Heute sei Windkraft eine Industrie, das mache es attraktiv, diese Industrialisierung noch weiter voranzutreiben. Scholz sagte auf der Pressekonferenz: „Wir beenden das Zeitalter der Einzelanlagen“, Windkraftanlagen in der Nordsee werden nun seinen Worten nach in einer noch nie dagewesene Geschwindigkeit und Größenordnung ausgebaut. Der rechtliche Rahmen werde dies leisten müssen, so der Bundeskanzler, der auf der Konferenz unterstrich:  „Jetzt brechen wir auf.“

Sowohl auf der Konferenz als auch auf der nachfolgenden Pressekonferenz stellte der Bundeskanzler fest, dass Windkraft nichts für die Zukunft, sondern etwas für die Gegenwart sei. „Wir zeigen, dass man erneuerbare Energien in großem Stil produzieren kann, was auch als ein Beispiel für weniger entwickelte Länder dienen kann“, so Scholz. Die Dinge müssten jetzt angestoßen werden.

Schnellere Genehmigungsverfahren nötig

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen wies mit einem Blick auf die dänische Regierungschefin darauf hin, dass der erste Offshore-Windpark 1991 in Dänemark errichtet worden sei. Sie richtete den Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU. So sollen ihrem Willen nach Genehmigungen in Zukunft sehr viel schneller durchgeführt werden. Was heute noch mehr als 6 Jahre dauere, solle künftig, in bestimmten Gebieten, nicht mehr als 1 Jahr Zeit beanspruchen.

Der Ausbau wird viel Geld kosten. Von der Leyen sagte, die Politik könne der Wirtschaft einen Rahmen geben und private Investitionen absichern. In diesem Zusammenhang sprach sie ein neues Programm der EU an, namens RepowerEU, das diesen Rahmen schaffen soll.

Der niederländische Premierminister Mark Rutte zeigte sich zuversichtlich, dass die EU den Ausbau der Windenergie gut bewältigen wird. „Wir haben den Rückenwind der Gesellschaft, diese Herausforderung zu meistern“, sagte er.

Aktualisiert um 22.30 Uhr

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