Volksabstimmung

Elf von 14 Parteien wollen EU-Verteidigungsvorbehalt abschaffen

Elf von 14 Parteien wollen EU-Verteidigungsvorbehalt abschaffen

11 Parteien wollen EU-Verteidigungsvorbehalt abschaffen

Ritzau/nb
Kopenhagen
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Militärübung auf Bornholm am Mittwoch: Dänemark soll nach Wunsch der überwiegenden Folketingsmehrheit fest in die EU-Verteidigungszusammenarbeit integriert werden. Foto: Pelle Rink/Ritzau Scanpix

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Die Parteien im Folketing, die sich für eine Abschaffung des EU-Verteidigungsvorbehaltes aussprechen, machen 139 Sitze aus, während die Parteien, die gegen eine Abschaffung sind, auf 27 Sitze kommen.

Von 14 Parteien sprechen sich 11 dafür aus, den EU-Verteidigungsvorbehalt abzuschaffen. Die Ja-Parteien repräsentieren 139 Sitze im Folketing, während die Nein-Parteien auf 27 Abgeordnete kommen. Macht 166.

Das Folketing besteht insgesamt jedoch aus 179 Abgeordneten. Die Differenz ergibt sich aus 9 fraktionslosen Abgeordneten, 2 grönländischen und 2 färöischen Abgeordneten.

Ja-Parteien

Obwohl die Liberale Allianz, die Christdemokraten, die Alternative und die Freien Grünen nicht Teil der politischen Absprache zur Erhöhung des Verteidigungsetats sind, wollen auch sie den Verteidigungsvorbehalt abschaffen.

Damit sprechen sich folgende Parteien, nicht alle sind im Folketing vertreten, für eine Abschaffung aus:

  • Sozialdemokratie
  • Radikale Venstre
  • Konservative
  • Sozialistische Volkspartei
  • Veganerpartei
  • Liberale Allianz
  • Christdemokraten
  • Die Moderaten
  • Freie Grüne (die Partei unterstützt die Abschaffung des Vorbehaltes, empfiehlt jedoch weder ein „Ja“ noch ein „Nein“)
  • Venstre
  • Die Alternative

Nein-Parteien

Dagegen, den Verteidigungsvorbehalt abzuschaffen, sprechen sich diese Parteien aus:

  • Dänische Volkspartei
  • Neue Bürgerliche
  • Einheitsliste

Neupositionierung bei Liberaler Allianz

Die Liberale Allianz hatte noch 2015 gemeinsam mit der Dänischen Volkspartei und der Einheitsliste empfohlen, gegen eine Abschaffung zu stimmen.

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