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Dänemark diskutiert „mit fünf bis zehn Ländern“ über Asylzentrum

Dänemark diskutiert „mit fünf bis zehn Ländern“ über Asylzentrum

Diskussion „mit fünf bis zehn Ländern“ über Asylzentrum

Ritzau/hm
Kopenhagen
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Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye (Soz.) diskutierte am Dienstag mit dem Ausländer- und Integrationsausschuss über ein Asylzentrum im Ausland. Foto: Emil Helms/Ritzau Scanpix

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Die sozialdemokratische Regierung strebt eine grundlegende Änderung des Asylsystems an. Asylsuchende sollen außerhalb der Grenzen Dänemarks in einem Asylzentrum Schutz finden. Die Regierung ist nach eigener Aussage darüber mit mehreren Ländern im Gespräch.

Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye (Soz.) hat am Dienstag bestätigt, dass Dänemark ein Asylzentrum außerhalb der eigenen Grenzen errichten will und deshalb in Gesprächen mit „fünf bis zehn Ländern“ ist. Die Namen der Staaten, mit denen Gespräche geführt werden, will die Regierung nicht nennen, erst dann, wenn sich etwas Konkretes ergibt. Entwicklungsminister Flemming Møller Mortensen (Soz.) hatte kürzlich Ruanda besucht.

Die Regierung habe einer Reihe von Ländern die Idee einer neuen Asylpolitik in Dänemark vorgestellt. Und man habe eine gute Handvoll Länder gefunden, mit denen man das Thema diskutiere, so Tesfaye. Auf der Liste stehen nach den Worten des Ministers auch Länder, die nicht notwendigerweise so demokratisch seien, „wie wir uns das vorstellen“. „Wir haben aber die politische und moralische Pflicht zu schauen, ob das betreffende Land die Menschenrechte bricht“, so Tesfaye.

Grundlegende Änderung des Asylsystems

Bereits vor der Wahl hatte die jetzige Regierung betont, sie wolle eine grundlegende Änderung des Asylsystems mit einer Behandlung der Fälle außerhalb der Grenzen Dänemarks.

Tesfaye sagte am Dienstag: „Menschen, die an Dänemarks Tür klopfen und Schutz suchen, haben keinen Anspruch auf einen Aufenthalt in einem Wohlfahrtsstaat.“

Die Regierung wurde in der Vergangenheit beschuldigt, eine Scheindebatte zu führen. Der Vorwurf: Es sei äußerst schwer, ein Land zu finden, welches die Flüchtlinge beherbergen wolle. Zudem habe die EU bereits ein eigenes Asylsystem, so die Kritik.

Zu den möglichen Kosten eines dänischen Asylzentrums im Ausland wollte sich Tesfaye am Dienstag nicht direkt äußern.

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