Politik

Claus Hjort Frederiksen: Verteidigungsvorbehalt hemmt Dänemark

Ritzau/hm
Herning
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Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) auf dem Landestreffen der Partei in Herning Foto: Foto: Liselotte Sabroe/Ritzau Scanpix

Der Verteidigungsminister will mehr Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften Dänemarks und anderer EU-Staaten. Doch es gibt ein Hindernis.

Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) plädiert dafür, den Verteidigungsvorbehalt (EU-forsvarsforbehold) abzuschaffen. Der Vorbehalt hindere Dänemark daran, seinen Beitrag zu leisten, sagte der Minister auf dem Landestreffen seiner Partei in Herning am Sonntag. Im Vorfeld des Landestreffens hatte Frederiksen seine außen- und sicherheitspolitische Strategie für die kommenden zwei Jahre vorgestellt. Auch in dieser Strategie tritt er für ein Abschaffen des Vorbehalts ein.

In den EU-Verträgen von Maastricht und Lissabon sind die Vorbehalte auf dem Gebiet der Verteidigung fixiert. Dieser Vorbehalte wegen hatte sich Dänemark nicht der ständigen EU-Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik angeschlossen.

Der Verteidigungsminister sagte, es wirke auf ihn befremdlich, wenn Dänemark in einer EU-Mission in Mali nicht teilnehmen könne, in einer Nato-Mission im gleichen Land aber schon. Man solle das Thema nun diskutieren. Frederiksen brachte auch eine Volksabstimmung ins Spiel, jedoch ohne zu sagen, wann eine solche stattfinden könnte. Er stellte fest, dass vorbeugende und stabilisierende EU-Einsätze im Mittleren Osten und in Afrika zur Sicherheit Dänemarks beitrügen.

Gefahr aus dem Osten

Im August hatte sich Regierungschef Lars Løkke Rasmussen im Rahmen des Besuchs von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ebenfalls zum Verteidigungsvorbehalt geäußert, den Løkke als Nachteil betrachtet und ebenfalls abschaffen will.

Auf dem Landestreffen richtete der Verteidigungsminister seine Augen gen Osten. Von Russland gehe eine ernsthafte Gefahr aus, so Frederiksen. Nach den Worten des Ministers werden die Verteidigungsausgaben um 20 Prozent erhöht. Die dänische Präsenz im Baltikum sichere auch die eigene Region, so Frederiksen.

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