Diese Woche in Kopenhagen
„Der Spion, der in der Kälte blieb“
Der Spion, der in der Kälte blieb
Der Spion, der in der Kälte blieb
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Ein vermeintlicher dänischer Geheimagent, der den IS infiltriert haben soll, wurde laut Medienberichten von den eigenen Leuten im Stich gelassen, als er im Ausland verhaftet wurde. Die Nachrichtendienste stellen anscheinen große Anstrengungen an, um die Berichterstattung darüber zu verhindern, so die Einschätzung von Walter Turnowsky.
Nachrichtendienste sind, trotz des Namens, eigentlich nicht dazu da, für Schlagzeilen in den Medien zu sorgen. Die Nachrichten, die sie sammeln, sind eher einem engeren Kreis zugedacht, der sie bitte schön hinter verschlossenen Türen halten sollte. Nicht zufällig nennt man sie auch Geheimdienste. Im Dänischen unterscheidet man zwischen „efterretninger“ und „nyheder“.
Doch diese Unterscheidung scheint den beiden dänischen Nachrichtendiensten, PET und FE, ein wenig abhandengekommen zu sein, denn seit mehr als zwei Jahren machen sie es mit tatkräftiger Unterstützung der Regierung genau andersherum.
Immer wieder tauchen Artikel über den militärischen und den polizeilichen Nachrichtendienst in den Medien auf. Und häufig bin selbst ich, als erfahrener Journalist, über die neuen Informationen ein wenig fassungslos. Das war auch in dieser Woche wieder der Fall, als neue Details über einen weniger bekannten Fall, den Fall um den angeblichen PET- und FE-Agenten Ahmed Samsam, bekannt wurden.
Im Zusammenhang damit soll nach Darstellung von „DR“ die Polizei einem 62-jährigen ehemaligen PET-Mitarbeiter ein Angebot gemacht haben, wie es nach eigener Darstellung der ehemalige FE-Chef Lars Findsen erhalten haben soll: Lege ein Geständnis ab und komme billiger davon. Ein solches „Angebot“ kann nach Experteneinschätzung illegal sein.
Doch zunächst zu Ahmed Samsam: Er wurde 2017 in Spanien verhaftet und ein Jahr später zu acht Jahren Haft verurteilt, weil er in den Jahren 2012 bis 2014 für den Islamischen Staat (IS) gekämpft, Terror finanziert und Waffen erworben haben soll.
In Wahrheit sollen FE und PET jedoch Samsam nach Syrien geschickt haben, um Informationen über dänische IS-Krieger zu sammeln, berichten „Berlingske“ und „DR“. „Berlingske“ hat den Fall gründlich recherchiert und in einer Serie von Artikeln beschrieben.
So ist der Zeitung ein geheimes PET-Aktenstück zugespielt worden, aus dem hervorgeht, dass Samsam erfolgreicher Agent des Geheimdienstes war. Aus dem Aktenstück geht auch hervor, dass PET Samsam im Stich ließ, obwohl der Nachrichtendienst von seiner Verhaftung wusste.
Nach Darstellung von „Berlingske“ hat es unter Mitarbeitenden von sowohl PET als auch FE große Frustration ausgelöst, dass die Dienste dem eigenen Agenten nicht halfen. Womit wir wieder bei dem 62-Jährigen angekommen sind, denn er war laut „DR“ einer dieser Mitarbeiter.
Er wurde im Dezember vergangenen Jahres gleichzeitig mit Lars Findsen sowie zwei weiteren jetzigen oder früheren Mitarbeitern verhaftet. Wie Findsen wurde er bezichtigt, den harten Paragrafen zum Verrat von Staatsgeheimnissen übertreten zu haben.
Der Inhalt der Bezichtigung ist geheim, laut Medienberichten soll ihm jedoch vorgeworfen werden, geheime Informationen über den Fall Samsam an Journalisten weitergegeben zu haben. Der 62-Jährige streitet jede Schuld ab.
Laut seinem Anwalt hat ihm die Polizei angeboten, er könne gestehen, die Schweigeplicht übertreten zu haben, ein im Vergleich zum Hochverrat geringfügiges Vergehen. Findsen sagt in seinem kürzlich erschienenen Buch, man habe ihm ein entsprechendes Angebot gemacht.
Eine weitere Parallele ist, dass auch Findsen vorgeworfen wird, geheime Informationen an Medien weitergegeben zu haben. In Findsens Fall geht es um die Zusammenarbeit von FE mit dem US-Geheimdienst NSA zum Anzapfen von Datenleitungen.
Die neuen Informationen über den 62-Jährigen verstärken den Eindruck, dass die Berichterstattung, insbesondere die kritische, den Geheimdiensten ein Dorn im Auge ist.
Noch weiter verstärkt wird der Eindruck dadurch, dass die Chefs von PET und FE unmittelbar nach den Verhaftungen von Findsen und dem 62-Jährigen Chefredakteure mehrerer Medien besuchten. Das Anliegen: Man wollte sie darauf aufmerksam machen, dass auch Medien nach dem Paragrafen über Hochverrat belangt werden können. Konkret wurden der Fall Samsam und die Datenzusammenarbeit als Beispiel genannt, bei denen dies der Fall sein könnte.
Der „Berlingske“-Chefredakteur Tom Jensen sprach von einem „Einschüchterungsversuch“.
Ahmed Samsam wurde 2020 in ein dänisches Gefängnis überführt. Lars Findsen und der 62-Jährige warten auf ihre Gerichtsverfahren.
