Diese Woche in Kopenhagen

Polit-Poker: Was plant Lars Løkke Rasmussen?

Lars Løkke Rasmussen nach einer Debatte der Parteichefinnen und -chefs, die der Publizistenklub am Mittwoch veranstaltet hat

Ohne den Vorsitzenden der Moderaten geht nach der Wahl gar nichts. Doch selbst mit ihm scheint momentan nichts zu gehen. Weichkochen, das scheint Løkkes Taktik zu sein, meint Hauptstadtkorrespondent Walter Turnowsky.

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Diese Woche in Kopenhagen

In dieser Kolumne wirft unser Hauptstadtkorrespondent Walter Turnowsky regelmäßig seinen analytischen Blick hinter die Kulissen der großen und kleinen Politik auf und um Christiansborg.

Kolumnen sind Meinungsbeiträge, keine neutralen Berichte. Sie spiegeln die persönliche Sicht des Autors wider.

Nur um keine falschen Erwartungen zu wecken: Die Frage in der Überschrift wird in dieser Kolumne nicht beantwortet. 

Wüsste ich die Antwort, würde ich es nicht hier schreiben, sondern mein Vermögen in das nächste Wettbüro tragen. Es ist nämlich momentan die zentrale Frage in der dänischen Politik.

Dass der Chef und Erfinder der Moderaten etwas plant, steht nämlich außer Frage. Schon allein, weil es Lars Løkke Rasmussens Naturell entspricht, immer irgendetwas zu planen – und nicht anzudeuten, was es ist. 

Moderate feiern die Schlüsselrolle

Rückblick auf den Wahlabend: Die Moderaten haben ihre Wahlparty in einen ehemaligen Speicher am Kopenhagener Hafen gelegt. Die Stimmung ist fröhlich, aber nicht ausgelassen. 

Dann: euphorischer Jubel und Umarmungen, als der Chef gegen 23.30 Uhr erscheint. Sie feiern, als sei ein Rückgang von 1,6 Prozentpunkten ein Sieg. Was sie in Wirklichkeit feiern, ist die Tatsache, dass die Moderaten die entscheidenden Mandate bekommen haben. Weder der rote noch der blaue Block haben eine eigene Mehrheit. 

„Ihr seid zu den Eckfahnen gestürmt. Wir stehen in der Mitte, hier ist das Spiel interessant. Kommt und spielt mit uns“, sagt Løkke in seiner Siegesrede an seine ehemaligen Koalitionspartner und weitere Parteien aus dem politischen Mittelfeld gerichtet. 

Wenig Appetit auf eine breite Regierung

Doch die wollen auf seinem Spielfeld nicht so richtig mitspielen. Das wird bei einer Debatte der Parteichefinnen und -chefs am Tag nach der Wahl sehr deutlich. Stattdessen versuchen die Roten wie die Blauen, den lila Verein in der Mitte auf ihre Seite zu ziehen.

Løkke zeigt auf sich selbst als Verhandlungsleiter und macht damit zunächst den Weg für die Sozialdemokratin Mette Frederiksen frei. Sie hat dadurch mehr Mandate im Rücken als Troels Lund Poulsen von Venstre.

Frederiksen versucht jetzt eine Koalition, bestehend aus ihrer Partei, der Sozialistischen Volkspartei (SF) und Radikale Venstre, zusammenzuzimmern. Doch da möchte Løkke nicht mitmachen, weil eine solche Regierung von der linken Einheitsliste abhängig wäre. Und ohne die Moderaten keine Mehrheit. 

Frederiksen setzt auf Zentrum-Links

Løkkes Wunschprojekt, die breite Regierung über die Mitte hinweg, stößt gleich auf mehrere Probleme. Lund Poulsen möchte Frederiksen nicht erneut zur Staatsministerin machen. Die Konservativen und SF können sich nicht vorstellen, Seite an Seite in Ministerwagen vorzufahren. Also auch hier: keine Mehrheit. 

Mette Frederiksen wird in den kommenden Wochen versuchen, Løkke doch zu überreden, in einer Koalition mit SF und den Radikalen mit an Bord zu klettern. Ich würde allerdings, und hier wären wir wieder beim Wettbüro, noch nicht einmal das wenige Bargeld in meinem Portemonnaie darauf setzen, dass ihr das im ersten Anlauf gelingt.

Abwarten und weichkochen

Løkkes Vorteil: Er hat Zeit, abzuwarten, wie die Dinge sich entwickeln. Ohne ihn geht nichts. Er kann also auf stur stellen und darauf setzen, dass irgendwann andere Parteien weich werden. Dass doch Koalitionsmodelle möglich werden, die derzeit unmöglich erscheinen.

Der Moderaten-Chef wird genau beobachten, welche Chancen und Möglichkeiten entstehen – und wissen, sie auszunutzen. Darin ist das ewige Stehaufmännchen der dänischen Politik ein wahrer Meister.

Und sollte er sich am Ende doch an einer Zentrum-Links-Regierung beteiligen, kann er sich als Minimum so teuer wie möglich verkaufen.