Die Schleswigsche Partei hat am 15. August ihr 100-jähriges Jubiläum begangen. Der Nordschleswiger bringt in den kommenden Monaten eine Reihe von Artikeln über die Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig. Im dritten Artikel der Serie haben wir mit den beiden „Alt“-Parteivorsitzenden, Rektor a. D. Peter Bieling und IT-Konsulent Gerhard Mammen, über einschneidende Ereignisse in ihrer Amtszeit und über die Zukunft der Partei und der deutschen Minderheit gesprochen. Wir hatten ein Doppelinterview geplant mit den ehemaligen SP-Spitzenpolitikern. Aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus konnten Mammen aus Rothenkrug/ Rødekro und Bieling, Tingleff/Tinglev, nicht zeitgleich an der Zusammenkunft im Haus der Medien in Apenrade/Aabenraa teilnehmen.

Neustart in den 1980er-Jahren

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat sich die Schleswigsche Partei reorganisiert. Hans Christian Jepsen leitete die Partei ab 1986. Der Tingleffer Peter Bieling übernahm 1990 das Amt, das er neun Jahre innehatte. Als Bieling 1999 nicht für eine Wiederwahl kandidierte, trat sein Stellvertreter seit 1993, Gerhard Mammen, die Nachfolge an.Mammen übte sein Amt bis 2011 aus. In der Amtszeit der beiden wurden die SP-Politiker in den Kontaktausschuss des dänischen Folketings berufen.  Dieser war 1965 ins Leben gerufen worden, als die Stimmenzahl nicht mehr zur Vertretung der Partei im Folketing ausreichte. Seit 1983 gibt es zusätzlich ein staatlich gefördertes Sekretariat der deutschen Minderheit in Kopenhagen.

 

 

 

Peter Bieling war seit Anbeginn dabei

„Ich habe versucht, nachzudenken und ein bisschen die Geschichte zu rekapitulieren“, sagt Peter Bieling und schmunzelt. Beim Blättern in seinen Aufzeichnungen konnte er an vergangene Zeiten zurückdenken: „Ich bin im Grunde seit Anbeginn der Neuorganisation dabei gewesen.“

Die SP sei bis um 1987 nur zu den Wahlen auf lokaler Ebene aufgetreten. Bis dahin war sie nur eine Wählergemeinschaft, sagt Bieling. Als es mit den Wahlergebnissen immer mehr bergab ging, überlegte man sich im BDN, dem Bund Deutscher Nordschleswiger, Dachverband der Minderheit in Dänemark, der Träger der SP ist, wie man diesen Trend stoppen könnte. Die regional- und kommunalpolitische Arbeit sei intensiviert worden und die Schleswigsche Partei wurde organisatorisch neu aufgestellt. Des Weiteren konnte Gösta Toft als Parteisekretär gewonnen werden.

Die stimmberechtigten Parteimitglieder wählten Hans Christian Jepsen, der die Partei im Amtsrat vertrat, bei der Struktur-Änderung zum Vorsitzenden. Im Frühjahr 1988 übernahm Bieling das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden. Als Jepsen einige Jahre später plötzlich verstarb, schenkte die Delegiertenversammlung ihm ihr Vertrauen und legte 1990 die Parteiführung in seine Hände.

Aufbau der SP zur Regionalpartei

„Die ersten Jahre ging es hauptsächlich darum, dass wir versuchten, die SP als eine Regionalpartei aufzubauen, um die Sichtbarkeit zu erhöhen. Wir haben immer gute Politiker gehabt in den Stadträten, bloß das hat sich stimmenmäßig nicht immer ausgezahlt. Deswegen haben wir die Öffentlichkeitsarbeit verstärkt. Wir mussten sichtbarer werden und deswegen haben wir auch die strukturellen Änderungen vorgenommen“, führt Bieling aus. Wie weit das zunächst Erfolg hatte, könne man,so Bieling diskutieren. Ein Blick in die geschichtliche Entwicklung der Partei zeigt, dass die SP-Kandidaten bei der Wahl für die Stadträte 1989 4.877 Stimmen auf sich vereinen konnten. 1993 pendelte sich der Anteil der Stimmen für die SP-Stimmen bei 5.115 ein. 1997 erhielt die Partei lediglich 4.539 Stimmen. 

 

Minderheitenmensch mit Doppelfunktion

Die neue Organisation war so aufgebaut, dass in verschiedenen Ausschüssen gearbeitet werden konnte. „Wir haben versucht, politisch Interessierte in die Arbeit einzubinden, um den Stadtratspolitikern die Möglichkeit zu geben, sich auszutauschen und mehr Gewicht zu geben“, erklärt Bieling. Der Tingleffer hat das politische Handwerk nicht nur als Parteivorsitzender ausgeübt. Er war jahrelang in Doppelfunktion für die Partei tätig. Von 1993 bis 2006 vertrat er die Schleswigsche Partei im damaligen Tingleffer Stadtrat.

Der ehemalige Vorsitzende brachte sich auch im Stadtrat ein

In seiner Zeit als Stadtratsverordneter habe die Strukturreform 2007 breiten Raum eingenommen. Die SP hatte zum damaligen Zeitpunkt drei Abgeordnete in Tingleff. „Meine Kollegen und ich konnten die Entscheidung darüber, ob Tingleff sich Tondern oder Apenrade anschließen sollte, natürlich nicht alleine treffen. Wir haben in einem größeren Forum diskutiert“, so Bieling, der hinzufügt, dass Tingleff sich bekanntermaßen für den Zusammenschluss mit Apenrade entschied.

 

 

 

Seinem Grundsatz (fast) treu geblieben

„Im Prinzip war ich nicht so für die Kommunalreform. Ich mochte die Einheiten nach der Reform 1970 bis 2006. Man war näher am Bürger und es ist immer schlecht, wenn die Mandatsträger zu weit weg sind von den Bürgern. Man hat jahrelang versucht, alles zu zentralisieren. Die Auslagerung bei den Ministerien und der Polizei wird auch wieder rückgängig gemacht. Die Nähe zum Bürger ist wichtig. Deswegen habe ich auch damals mit der Kommunalpolitik Schluss gemacht“, sagt Bieling und fügt hinzu, dass er aber auch meinte, seinen Dienst gemacht zu haben.

Des Weiteren wollte er seinem Grundsatz, sich immer nur drei Perioden lang auf einem Posten aufzuhalten, treu bleiben. „Das habe ich immer eingehalten. Außer bei meiner hauptberuflichen Tätigkeit als Lehrer“, lacht Bieling. Peter Bieling ist 2008, nach 41 Jahren als Lehrer, Konrektor und Rektor des Schul- und Sprachvereins für Nordschleswig (DSSV), in den Ruhestand gegangen.

 

Mit Personalpolitik gute Erfolge erzielen

 

„Die Schleswigsche Partei ist nach den Änderungen vor rund 30 Jahren auf die gleiche Weise weitergefahren. Man kann sagen, dass sie durch gute Personalpolitik gute Erfolge erreichte“, so Bieling. Er hebt unter anderem Sonderburg/Sønderborg, die gegenwärtig unter Leitung von Stephan Kleinschmidt mit fünf Politikern im Stadtrat vertreten sind, als eine Erfolgsgeschichte hervor, auf die die Partei stolz ist. „Kleinschmidt muss man auf die Schulter klopfen. Er hat es verstanden, seine politische Idee zu verkaufen, sodass sie auch von der Bevölkerung außerhalb der Minderheit angenommen wurde. Er hat gute Ideen, zum Beispiel der Vorschlag, Sonderburg zur Kulturhauptstadt zu machen. Das war etwas, was die Leute begeisterte.“ 

Gute Vertreter in den Stadträten

„Ich finde, wir haben wirklich gute Vertreter sitzen in den Stadträten. Politik ist enorm Personenabhängig“, sagt der Tingleffer. Die SP verkaufe sich als Regionalpartei: „Aber die Mehrheitsbevölkerung betrachtet uns wohl als Partei der Minderheit. Wir sind noch nicht da, dass ein Däne ganz selbstverständlich die SP wählt. Es passiert sicher hier und da aus rein persönlichen Gründen. Aber wir sollen nicht aufhören, uns als Regionalpartei zu verkaufen, denn wir sind es ja“, versichert Bieling. Die SP-Politiker müssten immer versuchen, bei ihrer Arbeit einen Mittelweg zu finden, weil sie sehr unterschiedliche Leute vertreten. 

Auf Nordschleswig konzentrieren

Peter Bieling bedauert nicht, dass die Partei auf eine Kandidatur bei der Regionswahl 2021 verzichtet.  „Ich denke, wir sollen uns auf Nordschleswig konzentrieren“, stellt Bieling fest.

Zweisprache Ortsschilder aus geschichtlichen Gründen

Auf die aktuelle Schilderdebatte angesprochen, findet er es gut, dass die braunen Tafeln mit deutschen Texten ihren Platz gefunden haben an der Autobahn.

„Es ist gut, dass wir an ausgesuchten Stellen diese zweisprachigen Schilder aus rein geschichtlichen Gründen hinstellen“, so Bieling, der auch für zweisprachige Ortstafeln in den Städten des Landesteils plädiert. Dadurch könne man auch den Touristen zeigen, dass der Landesteil einmal zu Deutschland gehörte.

Solange es Volksgruppe gibt, gibt es auch SP

„Das hat sich zum Guten gewandt das Ganze. Die Öffnung innerhalb der Volksgruppe hat erzielt, dass viele aus der Mehrheitsbevölkerung die kulturellen Angebote und die Schulen annehmen. Das zeigt, dass sich etwas auf dem besseren Weg befindet“, freut sich Bieling, der sich immer in der Minderheit engagiert hat. „Die Minderheit hat mir immer am Herzen gelegen. Die ist Bewahrungswürdig. Und so lange es die Volksgruppe gibt, gibt es auch die Schleswigsche Partei. Ich denke, man hat viele Vorteile dadurch. Zum Beispiel die Sprache. Die Welt ist dadurch größer“, stellt Bieling fest.

Stellvertreter rückte nach

Mit Gerhard Mammen übernahm der langjährige stellvertretende Vorsitzende 1999 das SP-Zepter. Der Rothenkruger hatte sechs Jahre das Amt des Stellvertreters innegehabt. Als Peter Bieling sich nicht erneut zur Wahl stellte, wurde der damals 38-jährige Mammen auf einer Delegiertenversammlung zum neuen SP-Chef gewählt. „In den sechs Jahren mit Peter Bieling als Vorsitzenden hatte ich eine super vertrauensvolle und tolle Zusammenarbeit mit ihm“, erinnert sich Mammen. 

Verhandlungen in Kopenhagen

Bei Mammens Rückblick auf Höhepunkte in seiner elfjährigen Amtszeit ist die Kommunalreform ein absolutes Highlight. Die Verhandlungen mit dem damaligen Innenminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) wurden zwei Jahre vor Inkrafttreten der Gebietsreform am 1. Januar 2007 eingeleitet.

Die damaligen Hauptakteure waren neben dem SP-Vorsitzenden Siegfried Matlok, Leiter des Sekretariat der deutschen Volksgruppe in Kopenhagen, der BDN-Hauptvorsitzende Hans Heinrich Hansen sowie BDN-Generalsekretär Peter Iver Johannsen. 

Kontaktausschuss auf kommunaler Ebene abgelehnt

„Als wir am Anfang der Verhandlungen standen, wurde der Minderheit angeboten, in den vier neuen Kommunen einen Kontaktausschuss zu bekommen, wenn wir nicht selber vertreten wären mit der Schleswigschen Partei in den Stadträten von Tondern, Apenrade, Hadersleben und Sonderburg. Das war uns zu wenig und das haben wir abgelehnt“, erinnert sich Mammen.

Der Kontaktausschuss hätte nach dem Vorbild des Kontaktausschusses für die deutsche Volksgruppe bei Regierung und Parlament in Kopenhagen, zusammengesetzt werden sollen. Im Nachhinein freut Mammen sich darüber, dass die Verhandlungen mit „Løkke und Co.“ ein positives Ergebnis zeigten, unter anderem mittels einer Sonderregelung. Die Partei kann ein außerordentliches Mandat erzielen, wie es einmal in Hadersleben der Fall war. Dort erhielt die Partei 2005 443 Stimmen (1,4 %), was zu keinem regulären Mandat reichte. Jedoch erzielte die Partei damals aufgrund des Minderheitenwahlrechts ein außerordentliches Mandat. Ein solches Extramandat wird erteilt, wenn die Vertretung der deutschen Minderheit mindestens ein Viertel der Stimmzahl des letzterteilten Normalmandats erhält. Das Extramandat heißt „beigeordnetes Mitglied“. Es besitzt kein Stimmrecht, genießt aber volles Rederecht und hat Anrecht auf die übliche Aufwandsentschädigung. Außerdem erhält es einen Sitz in einem Ausschuss nach eigener Wahl.

Viel erreicht bei den Reformverhandlungen

„Man darf sich ja nicht selber loben. Aber ich finde, wir haben bei den Reformverhandlungen viel erreicht. Neben dem Mandat ohne Stimmrecht war da die Einführung von insgesamt jeweils 31 Sitzen in vier Kommunen des Landesteils. Alle anderen Kommunen können selber bestimmen, wie viele Mandate in ihrem Stadtrat vertreten sind. Wir haben erreicht, dass unsere Stadträte 31 Mandate haben“, sagt Mammen und erklärt, dass die Partei sich durch diese Regelung bessere Wahlchancen erhofft.

 

Zwei Regierungschefs an einem Tag 

 

In guter Erinnerung behalten hat der ehemalige SP-Vorsitzende ein Treffen mit dem damaligen Regierungschef Anders Fogh Rasmussen (Venstre) und dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Gerhard Schröder. Die Treffen fanden unabhängig voneinander am 2. Februar 2005 statt. „Als ich gegen 23 Uhr nach Hause kam, musste ich mich wirklich zwicken und viele Eindrücke verarbeiten“, verrät Mammen und lacht. Bei dem Besuch des dänischen Regierungschefs am Nachmittag in der deutschen Nachschule in Tingleff standen die Gesprächsthemen im Zeichen der Gebietsreform. Abends ging es für Mammen und seine Kollegen der Minderheiten- Führungsspitze nach Husum, wo sie sich bei einer Sitzung im Schloss mit dem Bundeskanzler über aktuelle Angelegenheiten austauschten.

Frühstück mit Rau auf Schloss Fredensborg

Als Bundespräsident Johannes Rau im Frühjahr 2002 zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Dänemark weilte, nahmen Mitglieder der deutschen Minderheit unter anderem an einem Galaessen im Naturmuseum (dänisch: Statens Naturhistoriske Museum) teil und frühstückten auf Schloss Fredensborg.

Der Bundespräsident übernachtete auf dem Schloss und am darauffolgenden Morgen hatte die Minderheiten-Delegation Gelegenheit, mit dem Bundespräsidenten zu frühstücken. Die Königin habe selbstverständlich nicht an dem Arbeitsessen teilgenommen. Gerhard Mammen informierte den Präsidenten über die Arbeit der SP in den Kommunen und wie die Aktivitäten der Vereine und Organisation des BDN von der SP unterstützt werden. „Das waren die Höhepunkte, an die ich mich am deutlichsten erinnere“, sagt der Rothenkruger.

2009: Wähler außerhalb der Minderheit erreicht

Den Durchbruch für die Partei als Regionalpartei erlebte die Minderheit bei der Wahl 2009. „Bei der Kommunalwahl haben wir die Masse erreicht und wir konnten erstmals nach der Strukturänderung viele Wähler außerhalb der Minderheit angesprochen. Da fruchtete ein langer Prozess“, so Gerhard Mammen

Die Wahl 2017 brachte dann deutliche Gewinne in Sonderburg und Verluste in den anderen drei Kommunen. 2017 pendelte sich das Wahlergebnis bei 9.708 Stimmen ein. Im Verhältnis zu der Wahl 2013 (8.620) ein guter Stimmenzuwachs. 2009 hatten 5.249 Bürger ihr Kreuz bei der Schleswigschen Partei gemacht.

 

Stadtratsabgeordnete prägen die Politik

 

Die Schleswigsche Partei habe weiterhin ihr Markenzeichen als Minderheiten- und Regionalpartei festigen können. Als eine Partei, die sich als unabhängige und pragmatische Partei der Mitte für das Wohl und die Entwicklung in Nordschleswig einsetzt.  Ein Schwerpunkt ist nicht nur die Zusammenarbeit der Kommunen nicht Nordschleswig, sondern auch die Vertiefung der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit.

„Wir prägen in den Kommunen die Politik mit“, sagt Mammen stolz. Er weist unter anderem auf das Leuchtturmprojekt des Sonderburger SP-Fraktionssprechers Stephan Kleinschmidt, der erreichte, das Sonderburg mit Aarhus um den Titel Kulturhauptstadt 2017 kandierte. Obwohl Aarhus im August 2012 das Rennen machte.

Noch in der Zeit vor der Gebietsreform und dem damaligen Amt Nordschleswig (Sønderjylland) erinnert sich Mammen an eine gute Zusammenarbeit mit Kresten Philipsen. „Philipsen war sehr prodeutsch und er setzte sich energisch für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein“, so Mammen, der meint, dass der Weg zu den Entscheidungsträgern des Amtes kürzer war, als es jetzt bei den Regionspolitikern der Fall ist.

Mammen freut sich darüber, dass Carsten Leth Schmidt, der das Amt 2012 von Marit Jessen Rüdiger übernahm, die Zusammenarbeit mit „Sydslesvigsk Vælgerforening“ (SSW) und dessen Vorsitzenden Flemming Meyer, intensiviert hat. „Das begrüße ich sehr. Viele Themen, die die Südschleswiger bewegen, berühren auch unsere Minderheit. Die Zusammenarbeit wurde in meiner Zeit gestärkt und Leth Schmidt intensivierte sie. Das finde ich gut. Leth Schmidt macht wirklich gute Arbeit“, erkennt  Mammen die Arbeit des SP-Vorsitzenden und Stadtratspolitikers in der Kommune Hadersleben, an.

Minderheit hat sich um zweisprachige Ortsschilder verdient gemacht

Ein Dorn im Auge ist dem Rothenkruger, dass die zweisprachigen Ortsschilder noch nicht in Nordschleswig Einzug gehalten haben. 

„Ich und wir haben die Ortsschilder verdient. Nordschleswig ist meine Heimat und ich verstehe nicht, dass wir die zweisprachigen Schilder, die es in vielen europäischen Ländern gibt, nicht bekommen können, denn Dänemark ist sonst ein weltoffenes Land.“ Er ist davon überzeugt, dass die Schilder, hätte die Entscheidung im dänischen Folketing getroffen werden sollen, längst ihren Einzug gehalten hätten. Mammen machte in seiner Amtszeit die Erfahrung, dass es für die Minderheit oftmals einfacher war, bei den Folketingspolitikern Gehör zu finden als bei den Regional- und Kommunalpolitikern. „Die Entscheidung über die Schilder liegt bei den Bürgermeistern. Ich hoffe, dass wir in den nächsten Jahren auf Gehör stoßen und die Schilder spätestens in fünf Jahren aufgestellt sind“, erklärt Mammen.

Absage für die Regionswahl: Die vertane Chance

Gerhard Mammen bedauert, dass die Schleswigsche Partei sich nicht bei der Regionswahl 2021 um ein Mandat bewirbt. „Ich finde, es ist schade, dass man eine Chance vertan hat. Im Wahlkampf hätten wir die Minderheit noch besser vermarkten können. Und den Bekanntheitsgrad weit über die Grenzen des Landesteils hinaus ankurbeln können. Aber ich akzeptiere das Wahlergebnis und nun müssen wir alle Kräfte bündeln für November 2021“, hebt Mammen hervor.

Helfer hinter den Kulissen der Wahl

Als Mammen 2010 sein Amt als SP-Vorsitzender verließ, blickte er auf insgesamt 26 Jahre im Ehrenamt für die Partei zurück. Als junger Mann hatte der Rothenkruger mehrmals für das Stadtparlament in Rothenkrug kandidiert. Er ist seit 2005 Jahren Ortsvorsitzender des Bundes Deutscher Nordschleswiger in Rothenkrug. Und er verspricht bei der Kommunalwahl 2021 als Wahlhelfer einzuspringen.

2021: SP-Bürgermeister in Sonderburg?

„Aber ich werde nur hinter den Kulissen wirken“, erklärt Mammen und hofft, dass die SP Ende 2021 ein gutes Wahlergebnis vorzeigen kann. Der SP-Mann sagt voraus, dass die gute Arbeit der beiden Mandatsträger in Tondern, Jørgen Popp Petersen und Louise Thomsen Terp, den Erhalt der Mandate sichert.  „Ich bin auch optimistisch, dass Leth Schmidt sein Mandat in Hadersleben halten kann. Es ist schwierig in Hadersleben, denn da muss das Wahlbündnis genau passen“, so Mammen. Für Sonderburg hat Mammen auch ein „gutes Gefühl“, zumal Kleinschmidt und seine vier Teammitglieder einen positiven Trend aufweisen: „Ich traue Stephan Kleinschmidt zu, dass er 2021 Bürgermeister werden könnte.“

In Apenrade könnte es, meint Mammen, schwieriger werden, die jetzigen beiden Mandate zu halten. Um das Interesse der Wähler in der Stadt zu stärken, könnte man nach Ansicht von Mammen einen markanten Kandidaten oder Kandidatin aus Apenrade ins Boot holen. „Wir müssen unser Profil in der Stadt stärken, zumal die beiden jetzigen SP-Stadtratspoliker Erwin Andresen und Kurt Andresen in der Tingleffer Ecke wohnen, und vielleicht eher den Wählern im ländlichen Raum bekannt sein könnten.“

Weitere Informationen unter www.Wikipedia Schleswigsche Partei