Vergangenen Sonntag fanden in Schleswig-Holstein Kommunalwahlen statt. Die CDU konnte mit überwiegender Mehrheit die meisten Kreise und kreisfreien Städte für sich gewinnen, bis auf Kiel und Flensburg. In Flensburg hatte sogar der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Partei der dänischen Minderheit, die meisten Stimmen geholt. Im Großen und Ganzen bot die Wahl aber mit Hinblick auf die Wahlbeteiligung ein eher ernüchterndes Bild.

Eine niedrige Wahlbeteiligung

In Flensburg gingen rund 36 Prozent der Bürgerinnen und Bürger zur Wahl, im Großteil von Südschleswig waren es immerhin rund 50 bis 55 Prozent. Ein Blick über die Grenze offenbart aber ein anderes Bild. In Nordschleswig lag die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2021 bei über 66 Prozent.  

Für Clemens Teschendorf, Pressesprecher der Stadt Flensburg, ist das Problem der geringen Wahlbeteiligung kein neues. Er beobachtet dieses, gerade auch mit Bezug zur Kommunalwahl, deutschlandweit. Warum das so ist kann er nicht genau beantworten. „Die Gründe dafür sind vielfältig, und die Ratsversammlung hat sich schon damit befasst“, so Teschendorf.

Der Stellenwert der kommunalen Politik

Einer der präsentesten Gründe könnte der Stellenwert von kommunaler Politik sein. Diese wird laut dem Pressesprecher eher unterschätzt: „Vielen Bürgerinnen und Bürgern scheint nicht bewusst zu sein, wie wichtig die Arbeit von Kommunen ist, und dass diese einen direkten Einfluss auf das persönliche Leben haben, etwa bei den Stadtwerken. Daran müssen wir auf jeden Fall arbeiten.“  

Im Vergleich lag bei der Landtagswahl in Flensburg die Wahlbeteiligung bei rund 60 Prozent und bei der Bundestagswahl sogar bei rund 78 Prozent. Damit sich etwas an diesen Zahlen ändert, wünscht sich Teschendorf, dass die Verwaltung und die Ratsversammlung in diesen Fragen mehr zusammenarbeiten.

Aber auch extern wird gerne Hilfe in Anspruch genommen. „Wir werfen auf jeden Fall regelmäßig einen Blick über die Grenze und stehen mit dänischen Kommunen in Kontakt“, sagt Teschendorf.

Dänemark ist da anders

Dass die Wahlbeteiligung in Dänemark im Schnitt besser ist, ist kein Geheimnis für Ruth Candussi, Parteisekretärin der Schleswigschen Partei (SP). Auch wenn sie gerade mit Hinblick auf die Stadt Flensburg von den Zahlen überrascht ist. „Dass in Dänemark die Wahlbeteiligung immer etwas höher ist als in Deutschland, war mir bewusst, nur dieses Ausmaß überrascht mich.“

Ihrer Meinung nach könnte eine Vielzahl von Gründen dahinterstecken. „Also Dänemark ist nun mal ein kleineres Land, und unsere Bevölkerung ist homogener. Hier herrscht einfach ein größeres kollektives Bewusstsein“, sagt sie. Auch erwähnt sie, dass in Dänemark die Nähe zu den Politikerinnen und Politikern höher und die Skepsis zu diesen im Vergleich zu Deutschland geringer ist.