Wer einen dänischen Führerschein hat, kann diesen auch auf dem Smartphone mit einer App nutzen – allerdings gilt das nur für Bürgerinnen und Bürger, die einen dänischen Pass haben.

Menschen, die zum Beispiel eine deutsche Staatsangehörigkeit haben, in Dänemark wohnen und einen dänischen Führerschein besitzen, können den digitalen Führerschein nicht nutzen.

„Um sich in der Führerschein-App zu registrieren, benötigt man eine NemID/MitID, einen gültigen dänischen Führerschein und einen dänischen Pass“, bestätigt die dänische Digitalisierungsbehörde auf Anfrage des „Nordschleswigers“.

„Um sich der Identität der Nutzerin oder des Nutzers sicher zu sein, müssen die Informationen aus der NemID/MitID, dem Führerschein und dem Pass kombiniert werden können. Nur der Pass mit einer dänischen CPR-Nummer kann für die Registrierung in der App verwendet werden“, heißt es in dem schriftlichen Kommentar weiter.

Mögliche Diskriminierung aufgrund der Nationalität

Rechtsexperte Bugge Thorbjørn Daniel von der Süddänischen Universität in Odense ist das Problem bekannt, er hält es aber für schwer zu beurteilen. „Einerseits scheint es eine eindeutige Diskriminierung in Bezug auf die Nationalität zu sein, wenn man nicht die Möglichkeit eröffnet, dass die erforderlichen Dokumentationen auf andere Weise als durch Pässe erworben werden können“, findet der Dozent. Andererseits sei der physische Führerschein weiterhin gültig, unabhängig davon, wo man herkomme, „sodass die Unannehmlichkeiten nicht groß sind“, fügt er hinzu.

Auch für seine Kollegin Fenella Mary Walsh Billing könnte es sich bei der Tatsache, dass nur dänische Staatsangehörige den digitalen Führerschein nutzen können, um eine Diskriminierung aufgrund der Nationalität handeln. „Ich verstehe nicht, warum man nicht andere Dokumente wie eine digitale Krankenversicherungskarte zusammen mit einem dänischen Führerschein und einem gültigen EU-Pass verwenden kann, um die erforderliche Dokumentation vorzulegen“, so die Rechtsforscherin.

Für die digitale Gesundheitskarte braucht man laut borger.dk lediglich einen Wohnsitz in Dänemark, eine NemID/MitID und muss in der Versicherungsgruppe 1 oder 2 sein.

An einer Lösung wird gearbeitet

Die Digitaliserungsbehörde arbeitet in Bezug auf den digitalen Führerschein daran, dass dieser bald auch ohne dänischen Pass zugänglich sein soll, kann aber kein konkretes Datum nennen, wann eine Lösung verfügbar sein wird.

Wie „Der Nordschleswiger“ am Freitag erfahren hat, können nun auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger per App eine MitID einrichten – allerdings nur mit dem Reisepass.