Protest

Kommunalpolitiker verlässt aus Protest die Stadtratssitzung

Anke Haagensen
Anke Haagensen Lokalredakteurin
Apenrade/Aabenraa
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Ausschnitt aus Kaare Solhøjs Facebook-Kommentar. Foto: Anke Haagensen

Der parteilose Kaare Solhøj Dahle erhebt schlimme Vorwürfe gegen einen namentlich nicht genannten Stadtratskollegen.

Der parteilose Kaare Solhøj Dahle erhebt schlimme Vorwürfe gegen einen namentlich nicht genannten Stadtratskollegen.

Es dauerte eine Weile, bis der nun auf 30 Köpfe dezimierte Apenrader Stadtrat gestern Abend zur Tagesordnung übergehen konnte: Wenige Minuten vorher hatte ihr parteiloser Stadtratskollege Kaare Solhøj Dahle aus Protest den Ratssaal verlassen.

Er hatte zu Sitzungsbeginn, nachdem gerade noch ein Geburtstagslied zu Ehren des sozialdemokratischen Abgeordneten Svend Hansen Tarp sowie ein Sommerlied geschmettert worden waren, eine Erklärung verlesen wollen, in der er schwere Vorwürfe gegen ein Stadtratsmitglied erhebt, ihn als unter anderem „Betrüger“ titulierte.

Solhøj Dahle wurde jedoch von Bürgermeister Thomas Andresen (V) bei seinen Ausführungen gestoppt, weil die Statuten die Verlesung einer solchen Erklärung nicht erlauben. Stattdessen verließ Kaare Solhøj Dahle den Ratssaal und legte anschließend seine Erklärung auf seine Facebook-Seite.

Er habe vor Monaten bereits dem Bürgermeister und einem der Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt, dass er sich weigere, in einem Raum mit einer Person zu sitzen, die „über Jahre die Stadtratsarbeit betrogen und untergraben haben“ – und ihn persönlich, aber auch andere Stadtratsmitglieder (unter anderem wird auch SP-Politiker Erwin Andresen sowie dem gesamten Hafenausschuss Missbrauch von Steuergeldern vorgeworfen) über ein fiktives Facebook-Profil diffamiert habe.

Es sei jetzt die dritte Einladung zu einer Stadtratssitzung verschickt worden, ohne dass etwas geschehen sei und deshalb sehe er sich zu diesem drastischen Schritt gezwungen. Kaare Solhøj Dahle hat diese Person, die er hinter dem fiktiven Facebookprofil „Jeppe Laursen“ offensichtlich vermutet, schon vor einiger Zeit angezeigt unter anderem wegen Betrugs, Verleumdung und Datenraubs.

„Wir können uns gerne uneinig sein und streiten, aber wir müssen nicht versuchen, uns gegenseitig zu zerstören, durch den Gebrauch von Verleumdung über falsche Identitäten. … Ich kämpfe gerne für meine Ansichten; ich muss aber das Gesicht desjenigen kennen, mit dem ich streite“, so Solhøj Dahle.

Wie der gestern noch amtierende Kommunaldirektor Niels Johannesen im Anschluss auf Anfrage bestätigt, weiß er von dieser Anzeige. Eine solche Anzeige berechtige aber nicht per se zur Exklusion eines Stadtratsabgeordneten. Erst wenn ein Urteil vorläge, dürfe und müsse die Kommune dann auch das Wählbarkeitsgremium informieren, das dann entscheide, ob durch dieses Urteil eine Person als gewähltes Kommunalratsmitglied nicht mehr tragbar ist. Solange allerdings kein Urteil gefällt und das Wählbarkeitsgremium nicht entschieden hat, sei es die Pflicht eines gewählten Stadtratsmitglieds, an den Stadtratssitzungen teilzunehmen, so Johannesen.

Bürgermeister Thomas Andresen bestätigt gegenüber JydskeVestkysten, dass es sich bei "Jeppe Laursen" um ein Venstre-Mitglied handelt.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Eine Chance für DR“