Leitartikel

Ein Ende der Grenzkontrollen (vielleicht) in Sicht

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Nach dreimaliger Verlängerung ist Schluss: Die Grenzkontrollen müssen laut EU im November beendet werden. Die Grenzbewacher werden jedoch an der Grenze bleiben und Dänemark wird der EU trotzen, meint Gwyn Nissen.

Es wird keine Verlängerung der Grenzkontrollen geben. Die Voraussetzungen dafür sind nicht mehr vorhanden.

Der Kommissar für Migration in der EU, Dimitris Avramopoulos, lässt keinen Zweifel aufkommen: Die EU bleibt hart und verweigert die Verlängerung der Grenzkontrollen nach Dänemark, Deutschland, Schweden, Norwegen und Österreich. Nach dreimaliger Verlängerung soll endlich Schluss sein.

Ziehen Polizei und Heimwehr jetzt von der deutsch-dänischen Grenze ab? Schön wär’s, denn dann würden wir endlich den wahren Effekt der Grenzkontrollen erfahren: Verhindern die Kontrollen einen Zustrom von Flüchtlingen wie es die Fürsprecher sehen? Oder haben die Gegner der Grenzkontrollen recht, wenn sie von einer unwirksamen Symbolpolitik sprechen?

Aber die Grenzbewacher werden an der Grenze bleiben, denn nach einer heißen Diskussion in der EU, werden die dänischen Politiker sich bestätigt fühlen, dass die EU immer noch keine Gesamtlösung für die Flüchtlingsfrage gefunden hat. Dänemark wird keine Garantien erhalten und daher wird an der deutsch-dänischen Grenze weiterhin kontrolliert werden. Dänemark wird, so wage ich zu behaupten, der EU trotzen, denn so lange es keine Lösung gibt, wird die Mehrheit pro Grenzkontrollen im dänischen Folketing nicht kippen.

Die Schweden haben auch schon das Rezept für eine Verlängerung: Innenminister Morgan Johansson verweist auf die Franzosen, die ebenfalls Grenzkontrollen haben, diese aber mit der inneren Sicherheit und der Terrorgefahr begründen. Daher werden wir auch nach dem 11. November Grenzkontrollen erleben. Schade, denn es wäre endlich eine Chance, dem deutsch-dänischen Grenzland und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wieder freie Zügel zu geben.

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