Urteil des EuGH

Facebook muss Hass-Postings weltweit löschen

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Veröffentlicht 4. Oktober 2019 - 14:37 Geändert 4. Oktober 2019 - 15:02

Facebook muss Hass-Postings weltweit löschen

Foto: dpa (Symbolfoto)

Facebook kann dazu verpflichtet werden, weltweit und umfassend nach Hasspostings zu suchen und sie zu löschen.

Online-Dienste wie Facebook können gezwungen werden, bei einer rechtswidrigen Beleidigung nach weiteren wortgleichen oder ähnlichen Äußerungen zu suchen und diese zu löschen.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Donnerstag, dass das Onlinenetzwerk bei beleidigenden und rechtswidrigen Kommentaren nicht nur dazu gezwungen werden kann, weltweit nach sämtlichen „wortgleichen“ Äußerungen zu suchen, sondern auch nach „sinngleichen“. Hintergrund ist die Klage der früheren österreichischen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gegen Kommentare auf einer Facebook-Seite.

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