Was wir nach der ersten Woche der Regierungsverhandlungen wissen – und was nicht

Kapitän Olfert Fischer ließ Schloß Marienborg 1745 vor den Toren von Kopenhagen in Lyngby erbauen. Gelegen auf einer Anhöhe gewährt es einen Blick auf den Bagsværd Sø. 

Der weitläufige Park würde sich hervorragend zum Verstecken von Ostereiern eignen – insbesondere wenn die Suche besonders kniffelig gestaltet werden soll. Kinder kann man unbesorgt durch die Anlage laufen lassen, denn sie ist von einem hohen Zaun umgeben. Außerdem wird sie streng bewacht.

Allerdings sollen die Wachen des Nachrichtendienstes PET nicht kleine Kinder drinnen, sondern Unbefugte draußen halten. Marienborg ist nämlich seit 1962 die Residenz der Staatsministerin und des Staatsministers – doch meist nicht Wohnsitz.

Verhandlungen im idyllischen Rahmen

Die derzeit geschäftsführende Staatsministerin, Mette Frederiksen (Soz.), nutzt das Schloss derzeit tatsächlich zum Suchen. Allerdings hofft sie nicht, dort Ostereier zu finden, sondern eine Regierungsmehrheit. 

So fuhren bereits am Freitag der vergangenen Woche Vertreterinnen und Vertreter von sieben Parteien vor, damit Frederiksen mit ihnen die Sache erörtern konnte. Am Mittwoch waren es dann nur noch fünf. 

Damit ist auch klar, welche Koalition die sozialdemokratische Chefin anstrebt – und das ist nicht das Einzige, was wir über die Regierungsbildung wissen.

Was wir wissen:

Mette Frederiksen setzt auf Zentrum-Links

Das ist nicht sonderlich überraschend, denn sie hatte es bereits am Tag nach der Wahl angekündigt. Bei der ersten Verhandlungsrunde waren Venstre und die Konservativen aus dem bürgerlichen Lager noch dabei, aber für den Mittwoch hatten sie keine Einladung erhalten.

Sie strebt also eine Koalition mit der Sozialistischen Volkspartei (SF), Radikale Venstre und den Moderaten an, die von der Einheitsliste und den Alternativen unterstützt wird. Damit die Sammlung komplett wird, fehlt ihr allerdings noch ein Osterei, das lilafarbene.

Moderaten-Chef Lars Løkke Rasmussen ist nämlich weiterhin wenig erpicht auf diese Konstellation. 

Eine andere in der vergangenen Woche noch denkbare Konstellation, ist aber bereits am Wochenende undenkbar geworden.

Zentrum-Rechts hat sich in Luft aufgelöst

Venstre-Chef sendete bereits zwei Tage vor der Wahl und verstärkt am Tag danach, einer Sirene gleich, Lockrufe in Richtung Løkke ausgesendet: Er solle doch bei einer blauen Zentrumsregierung mitmachen.

In den Ohren des Moderaten-Chefs klangen die Töne jedoch von Anfang an alles andere als verlockend – da brauchte er sich in gar keinem Mast festzurren zu lassen. Eine Koalition mit Morten Messerschmidts Dänischer Volkspartei (DF) ist für ihn schwer vorstellbar.

Dann warf zunächst die Bürgerpartei den Abgeordneten Jacob Harris und kurz darauf Liberale Allianz die Abgeordnete Cecilie Liv Hansen aus der Partei. Damit hätte das bürgerliche Lager selbst mit den Moderaten keine Mehrheit mehr. Es bedürfte eines der nordatlantischen Mandate.

Auf eine solch wackelige Konstellation wird sich Løkke nicht einlassen. Schon gar nicht, nachdem ein weiteres Mitglied der Bürgerpartei von Lars Boje Mathiesen mit rassistischen Bemerkungen unangenehm aufgefallen ist. Wenn Messerschmidt Løkke schon Bauchschmerzen bereitet, dann Boje Mathiesen erst recht. 

Breite Regierung ist in weite Ferne gerückt

Løkkes eigene Traumkonstellation – eine Regierung mit Parteien aus beiden Lagern – scheint indes immer mehr zur Fata Morgana zu werden. 

Venstre-Häuptling Troels Lund Poulsens Position ist: Entweder er wird Regierungschef – oder er geht in die Opposition. Das ist noch einmal deutlicher geworden, nachdem die Partei am vergangenen Wochenende über die Wahlniederlage beraten hat. Weder Stimmen von Basis noch Venstre-Bürgermeisterinnen und -Bügermeister konnten an dieser Linie rütteln.

Und wenn Venstre sich nicht an einer Regierung mit der Sozialdemokratie beteiligt, werden die Konservativen es auch nicht tun. Außerdem bräuchte es in dem Fall auch SF für eine Mehrheit – eine Koalition, die beide Parteien ausschließen. 

Am Anfang von Verhandlungen wachsen die Differenzen

Unmittelbar scheinen somit alle Konstellationen ausgeschlossen. 

Allerdings liegt es in der Natur von Verhandlungen, dass sich Parteien zu Beginn häufig voneinander entfernen. Es gilt, die eigenen Standpunkte zu markieren – gegenüber den Verhandlungspartnerinnen und -partnern sowie gegenüber der Öffentlichkeit. Erst danach können sie sich (möglicherweise) einander nähern.

Neben den offiziellen Verhandlungen gibt es zudem Kontakte und Gespräche, von denen die Öffentlichkeit nichts erfährt. Hier werden mögliche Kompromisse ausgetestet. 

Was wir nicht wissen:

• Wie lange die Verhandlungen dauern werden.
• Ob Lars Løkke Rasmussen doch bereit ist, sich an einer Zentrum-Links-Regierung zu beteiligen. Er möchte jedoch den Preis dafür steigen lassen.
• Ob Løkke pokert und Mette Frederiksen in der ersten Verhandlungsrunde scheitern lässt. 
• Ob der Druck auf Troels Lund Poulsen so groß wird, dass er doch bereit ist, eine breite Koalition über die Mitte hinweg einzugehen. 

Zusammenfassend:

Die Suche auf Marienborg geht weiter.