Hadersleben profitiert – andere zahlen drauf

Hadersleben (Haderslev) bekommt im Schnitt 51.944 Kronen pro Einwohner mehr zurück, als die Menschen hier an Steuern einzahlen. Damit gehört die Kommune laut einer CEPOS-Studie zu den Gewinnern der staatlichen Umverteilungspolitik. In der Kommune Lolland fließen sogar mehr als 100.000 Kronen pro Einwohner zurück.

Der Fiskus kassiert Steuern und verteilt das Geld neu – über Sozialleistungen und den kommunalen Ausgleich. So mindert er Unterschiede zwischen den Regionen – zumindest auf dem Papier. Für Hadersleben und andere Kommunen im ländlichen Raum wirkt das wie ein Trostpflaster – nach Jahren, in denen Regierungen unterschiedlicher politischer Observanz Arbeitsplätze und Behörden in die Ballungsgebiete verlagert haben.

Wer zahlt – und wer profitiert?

Wenige Geberkommunen tragen das System: 19 von 98 zahlen netto ein, 17 davon liegen rund um Kopenhagen. Die Kommune Gentofte hat die Nase vorn – mit 180.000 Kronen pro Kopf. „Diese Kommunen finanzieren in hohem Maße den Rest des Landes“, bringt Ökonom Karsten Bo Larsen vom liberalen Thinktank CEPOS das Dilemma auf den Punkt.

Politik verschiebt das Gleichgewicht

Vorschläge der Sozialdemokratie aus dem vergangenen Wahlkampf entfachen die Debatte. Die Partei will Immobilien entlasten und mehr Geld in Schulen stecken – finanziert über höhere Abgaben auf Vermögen. Für Hadersleben würden diese Maßnahmen nochmals rund 160 Kronen mehr pro Einwohner in die kommunalen Kassen spülen.

Nordschleswig im Vergleich

Die Kommunen Apenrade (Aabenraa) und Tondern (Tønder) bekommen wie Hadersleben mehr zurück, als sie einzahlen. In Tondern liegt der Wert bei rund 58.000 Kronen pro Einwohner, in Apenrade bei etwa 44.000. Die Kommune Sonderburg (Sønderborg) kommt auf rund 45.000 Kronen.

Finanzausgleich als Ruhekissen?

Doch CEPOS warnt: Zu viel Ausgleich könnte den Anreiz schmälern, vor Ort das Wachstum anzukurbeln. Gleichzeitig stelle sich die Frage, wie lange ein System funktioniert, in dem immer dieselben Kommunen „draufzahlen“, so Ökonom Larsen.

Ein strukturelles Problem

Dänemark gleicht also Unterschiede aus, die seine Regierungen über Jahrzehnte geschaffen haben: Relativ viele attraktive Arbeitsplätze und Behörden gibt es in den Ballungsräumen, vor allem in der Hauptstadtregion. Dort entsteht ein erheblicher Teil jenes Geldes, das in strukturschwache Regionen wie Hadersleben fließt. Zugleich schnellen die Lebensunterhaltskosten für Otto Normalverbraucher auch in den attraktiven Ballungsräumen in die Höhe.

Was tun?

Mehr staatliche Arbeitsplätze außerhalb der Hauptstadt und der Ballungsräume, bessere Ausbildung in strukturschwachen Kommunen und eine stärkere Infrastruktur – vor allem beim öffentlichen Verkehr: Mit diesen Maßnahmen ließe sich – langfristig – gegensteuern. Davon ist wenig in Sicht. Ein aktuelles Beispiel: Die geplante Heerwegautobahn, die den Verkehr nördlich von Hadersleben auf der Autobahn E45 entlasten soll, rutscht auf der Liste staatlicher Infrastrukturprojekte weiter nach unten. Somit bleibt – vorerst – alles beim Alten: Die einen zahlen – andere profitieren.