Leitartikel

„Inakzeptabel und unmenschlich“

Inakzeptabel und unmenschlich

Inakzeptabel und unmenschlich

Nordschleswig/Sønderjylland
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Im Abschiebecenter Ellebæk versucht Dänemark durch unmenschliche Bedingungen, abgewiesene Asylbewerber zur Rückreise zu bewegen. Das ist verwerflich und menschenverachtend, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Beschämend. Anders kann man es gar nicht bezeichnen, wie Dänemark abgewiesene Flüchtlinge im Abschiebecenter Ellebæk nördlich von Kopenhagen behandelt. Hier warten Flüchtlinge unter den miesesten Bedingungen auf ihre Rückreise. Auch das „Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe" des Europarates fand in seinem Bericht dafür Worte: This is unacceptable. Die Verhältnisse seien im April 2019 sogar noch schlimmer als bei der Inspektion 2014 gewesen.

Die Zustände im Abschiebelager seien „gefängnisähnlich", wobei kein dänisches Gefängnis in einem ähnlich schlechten Zustand ist. Die Liste der Kritik ist lang: Zimmer mit zerbrechlichen Betten, beschmierten Wänden und beschädigten Schränken. Stinkende und schmutzige Toiletten. Eingeschränkte Möglichkeiten, an die freie Luft zu kommen (Frauen hatten nur eine halbe Stunde am Tag Ausgang im Freien). Keine Kontaktmöglichkeiten zur Familie. Selbstmordgefährdete Personen wurden nackt in ihre Zimmer geschlossen.

Was man dabei bedenken muss: Die 136 Flüchtlinge sind keine Kriminellen. Sie sind nur abgewiesene Asylanten. Doch sie werden zurückgehalten, weil die Behörden befürchten, dass sie sonst untertauchen würden. Anders als in einer gefängnisähnlichen Institution sei dies nicht möglich, so die Kriminalfürsorge, die sich für diese Institution einfach schämen müsste.

Das Gleiche gilt für den rauen Ton aus der Politik. Dass Pia Kjærsgaard von der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei die Verhältnisse billigt, ist nicht überraschend, dass aber Justizminister Nick Hækkerup (Soz.) mit Überzeugung sagen kann, dass die Verhältnisse in Ellebæk bewusst schlecht sind, um einen Anreiz zu schaffen, damit die abgewiesenen Flüchtlinge abreisen, ist verwerflich und menschenverachtend. Dabei hatte die neue sozialdemokratische Regierung gerade die Pläne einer Abschiebeinsel begraben, und der Ton schien in der Ausländerfrage zumindest freundlicher zu werden. Das scheint aber nicht der Fall zu sein – im Gegenteil.

Man kann von Flüchtlingen, Asylanten und Fremden halten was man mag. Aber als Mensch wird man an dem gemessen, wie man seine „Feinde" behandelt. Das war im Krieg schon immer so. Dabei sind wir nicht im Krieg. This is unacceptable.

Neben dem Europarat kritisierten auch die Vereinten Nationen 2019 Dänemark in verschiedenen Flüchtlingsfragen. Doch Dänemark bleibt stur. Man muss sich fragen, was wir davon haben, andere Menschen schlecht zu behandeln? Eine gescheite Antwort gibt es darauf nicht.

Könnten wir zu einem Mindestmaß an Anstand und Menschlichkeit zurückkehren? Bitte.

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