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Landtag und Folketing wollen Grenzhindernisse erörtern

Landtag und Folketing wollen Grenzhindernisse erörtern

Landtag und Folketing wollen Grenzhindernisse erörtern

Kopenhagen/Kiel
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Grenzkontrolle Krusau
Der Abbau von Grenzbarrieren ist ein wichtiges Anliegen für den Bund Deutscher Nordschleswiger. Foto: Karin Riggelsen

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Am Mittwoch trifft sich das Nordschleswig-Gremium des Schleswig-Holsteinischen Landtags mit Vertreterinnen und Vertretern des Folketings. Zentrales Thema werden die Barrieren an der Grenze.

Am Mittwoch besucht das Nordschleswig-Gremium unter Leitung von Landtagsvizepräsidentin Annabell Krämer (FDP) das Folketing.

Bei Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern des Folketings wird die Frage der Grenzhindernisse ein wichtiges Thema werden.

Einreiseregeln

Das Gremium, dem Mitglieder des Landtages und des Bundestages angehören, wird sich im Folketing mit dem Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit und dem Südschleswigausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung treffen. Zuvor trifft sich Krämer mit dem Vorsitzenden des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.).

„Themen der Gespräche im Folketing sind unter anderem Grenzbarrieren auf deutscher und dänischer Seite, so zum Beispiel coronabedingte Schließungen, Einreiseregeln, aber auch bereits länger anhaltende Mobilitätsbarrieren“, heißt es in einer Pressemitteilung des Landtages.

Nordschleswig-Gremium

Das Gremium für Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig befasst sich mit allen Fragen, die die deutsche Volksgruppe in Nordschleswig betreffen, wie Finanzen, Kultur oder politische Repräsentation. Sie werden in zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen unter Vorsitz des Landtagspräsidenten erörtert.

Neben der Präsidentin oder dem Präsidenten des Landtages sind acht Landtagsabgeordnete und sechs schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Mitglied. Der Bund Deutscher Nordschleswiger ist durch seinen Vorsitzenden, den Generalsekretär, die Schulrätin und den Vorsitzenden des Jugendverbandes vertreten. Vier weitere Personen sind ständige Gäste.

Quelle: Schleswig-Holsteinischer Landtag

BDN wünscht neuen Rat

Auch für den Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) ist das Thema der Grenzhindernisse zentral. Bereits Anfang März hatte sich die BDN-Führungsspitze mit Dam Kristensen getroffen, um die Möglichkeit einer Konferenz zu dem Thema zu besprechen.

„Unser Ziel ist, einen Rat zu gründen, der Vorschläge dazu unterbreitet, wie Regierungen und Parlamente die Grenzbarrieren abbauen können“, sagte der BDN-Vorsitzende Hinrich Jürgensen in diesem Zusammenhang.

Vorbild ist der Grenzbarrierenrat des Nordischen Rates, dessen Aufgaben jedoch wesentlich komplexer sind, da es um die Gesetzgebung sämtlicher nordischer Länder geht.

Geflüchtete an der Grenze

Neben den Barrieren soll auch die aktuelle Situation an der Grenze besprochen werden.

„Außerdem sollen eine bessere Koordinierung von Kooperationen im Grenzland und die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine erörtert werden“, so die Pressemitteilung des Landtages.

Im Anschluss an die Treffen mit den Folketingsabgeordneten hält das Nordschleswig-Gremium seine halbjährige Sitzung ab. 

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