Deutsche Minderheit

BDN will Grenzbarrieren abbauen

BDN will Grenzbarrieren abbauen

BDN will Grenzbarrieren abbauen

Nordschleswig/Kopenhagen
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Die verschärften Kontrollen an der Grenze während der Corona-Pandemie waren eine sehr sichtbare Form der Barriere. Doch es gibt auch eine ganze Reihe von unsichtbaren. Foto: Karin Riggelsen

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Ein Rat soll künftig, so die Vorstellung des Bundes Deutscher Nordschleswiger, dafür arbeiten, dass die Gesetze in Dänemark und Deutschland nicht zu Hindernissen an der Grenze führen. Nach ersten Gesprächen in Kopenhagen zeigt sich BDN-Chef Hinrich Jürgensen optimistisch.

Wenn im Folketing oder im Bundestag Gesetze verabschiedet werden, sind diese naturgemäß unterschiedlich. Das Problem für das Grenzland ist dabei, dass dies das Leben für Betriebe sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer komplizierter machen kann, wenn sie über die Grenze hinweg arbeiten. Es entstehen Grenzbarrieren.

Die Beratungsfirma Damvad Analytics hat das Problem 2017 für die Öresundsregion untersucht, und kommt zu dem Ergebnis, das Gebiet, das die dänische Hauptstadt und das südliche Schweden umfasst, könne bei einem Abbau der Barrieren ein wirtschaftliches Wachstum in Milliardenhöhe erzielen.

Grenzbarrierenrat als Ziel

Ähnliches Potenzial sieht der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Hinrich Jürgensen, im deutsch-dänischen Grenzland.

„Unser Ziel ist, einen Rat zu gründen, der Vorschläge dazu unterbreitet, wie Regierungen und Parlamente die Grenzbarrieren abbauen können“, sagt er.

Vorbild ist der Grenzbarrierenrat des Nordischen Rates, dessen Aufgaben jedoch wesentlich komplexer sind, da es um die Gesetzgebung sämtlicher nordischer Länder geht.

Positive Signale aus dem Folketing

Am Mittwoch hat Jürgensen gemeinsam mit BDN-Generalsekretär Uwe Jessen und Sekretariatschef Harro Hallmann einleitende Gespräche geführt. Als erster Schritt soll eine Konferenz zu dem Thema mit Beteiligung des Folketings stattfinden.

„Wir haben die Frage mit dem Vorsitzenden des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.), und dem Vorsitzenden des Nordischen Rates, Bertel Haarder (Venstre) besprochen und haben von ihnen die volle Unterstützung bekommen“, so Jürgensen.

Er hatte das Problem bereits im vergangenen Jahr bei einer Konferenz anlässlich des 100. Jahrestages der Grenzziehung im Folketing angeschnitten. Bereits 2006 hatte eine Kommission mit einem Vertreter des Bundestages und des einem des Folketings die Grenzbarrieren untersucht und eine Konferenz durchgeführt.

„Das war sehr gute Arbeit, nur ist seitdem nichts passiert“, meint der BDN-Chef.

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), Hinrich Jürgensen, Dänemark-Referentin im Auswärtigen Amt, Annika Schechinger, der Leiter des Sekretariats der deutschen Minderheit in Kopenhagen, Harro Hallmann und BDN-Generalsekretär Uwe Jessen (v.l.n.r.). Foto: BDN

Interesse im Auswärtigen Amt

Am Mittwochvormittag hatten die BDN-Vertreter sich mit der Dänemark-Referentin im deutschen Auswärtigen Amt, Annika Schechinger, getroffen. Hier ging es breit um Projekte in Verlängerung des deutsch-dänischen Freundschaftsjahres 2020. Auch das Thema einer Grenzbarrieren-Konferenz wurde angeschnitten.

„Sie fand das Thema spannend, aber wir sind noch in einem so frühen Stadium, dass noch nichts Konkretes besprochen werden konnte“, erläutert Jürgensen.

Als nächste Schritte wollen die BDN-Vertreter weiter an dem Konzept für eine Konferenz arbeiten, sowie zu weiteren Interessenten Kontakt aufnehmen. Die Vision steht jedoch bereits fest.

„Mein Wunsch ist, dass jedes Gesetz, das in Kopenhagen, Berlin oder Kiel verabschiedet wird, auf mögliche Grenzbarrieren hin überprüft wird. Wenn die Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, können wir und die Region Sønderjylland-Schleswig uns auf das Eigentliche konzentrieren, nämlich auf die grenzübergreifende Zusammenarbeit.“

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