Gesellschaft

Folketing beschließt Verschleierungsverbot

Folketing beschließt Verschleierungsverbot

Folketing beschließt Verschleierungsverbot

jt
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Foto: Jacob Aban Kjerumgaard/Ritzau Scanpix

Das Verschleierungsverbot ist Realität. Bei einer Abstimmung im Parlament stimmte die Mehrheit für den Gesetzesvorschlag.

Das dänische Parlament Folketing hat am Donnerstag das Verschleierungsverbot, das im Grunde genommen das Tragen einer Niqab oder Burka verbietet, beschlossen. Das Verbot wird am 1. August in Kraft treten, berichtet die Nachrichtenagentur Ritzau.

75 der Parlamentsabgeordneten stimmten für das Verbot, während 30 dagegen waren. Im Verlauf der Verhandlungen musste sich die Regierung von ihrem Wunsch der Haftstrafe bei Verstößen gegen das Verbot trennen. Stattdessen soll bei erstmaligem Verstoß ein Bußgeld von 1.000 Kronen ausgehändigt werden. Beim vierten Verstoß werden 10.000 Kronen fällig.

Justizminister Søren Pape Poulsen (Konservative) hatte im Voraus schon erklärt, dass die Polizei von keinem verlangen werde, die Verschleierung abzulegen. Sie sollen lediglich das Bußgeld aushändigen und den oder die Betroffene beten, nach Hause zu gehen. Die Polizei werde noch ausführlich in der Handhabung solcher Fälle instruiert werden, berichtet die Nachrichtenagentur Ritzau.

Frankreich war das erste Land in Europa, das 2011 ein Burka- und Niqabverbot einführte.

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