Schengen auf Pause: Dänemark verlängert Grenzkontrollen erneut

Die Regierung hat erneut beschlossen, die Kontrollen an der dänisch-deutschen Grenze zu verlängern. Das Justizministerium schrieb am Freitagabend auf seiner Website, dass die Kontrollen für die nächsten sechs Monate in der gleichen Weise wie bisher fortgesetzt werden.
Das bedeutet, dass alle Reisenden Gefahr laufen, bei der Einreise nach Dänemark angehalten zu werden, damit überprüft wird, ob sie das Recht haben, die Grenze zu überschreiten.

Der Grund für diese Verlängerung ist derselbe wie bei der Einführung der neuen und aktuellen Grenzmaßnahmen im April 2023. „Die terroristische Bedrohung für Dänemark ist ernst. Für mich zeigt dies, dass wir weiterhin darüber nachdenken müssen, für wen wir die Grenzen unseres Landes öffnen“, so Justizminister Peter Hummelgaard (Soz.). „Deshalb hat die Regierung beschlossen, die vorübergehenden Grenzkontrollen mit Deutschland zu verlängern, um sicherzustellen, dass die Polizei weiterhin über dieses Instrument im Kampf gegen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität verfügt“, sagt der Politiker weiter.

Dänemark hat gelockert – Deutschland kündigt Schärfe an

Die Regeln der Schengen-Kooperation besagen, dass es grundsätzlich offene Grenzen zwischen den EU-Ländern geben muss. Vergangenes Jahr ist jedoch eine neue Verordnung in Kraft getreten, die es den Mitgliedsstaaten erlaubt, bereits bestehende Grenzkontrollen auszuweiten, wenn die Bedrohung, die die Kontrolle ursprünglich ausgelöst hat, weiterhin besteht.

Anders als in der Vergangenheit (die befristeten Kontrollen dauern seit 2016 an) werden heute mehr polizeiliche Ressourcen im Grenzhinterland und für die Aufdeckung und Aufklärung von grenzüberschreitender Kriminalität eingesetzt als für physische Kontrollen an den Grenzübergängen.

Unterdessen hat der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigt, dass es unter seiner Regierung von deutscher Seite aus verschärfte Grenzkontrollen geben werde.

„Die dänische Regierung hat eingesehen, dass der Ressourcenverbrauch in keinem Verhältnis zum Erfolg stand. Diese Erfahrung sollte sich die Bundesregierung zu Herzen nehmen“, so der Hauptvorsitzende der Dachorganisation der deutschen Minderheit in Dänemark (BDN), Hinrich Jürgensen, kürzlich dazu zum „Nordschleswiger“.