Krieg in der Ukraine

Sondergesetz für Flüchtlinge wird ab Donnerstag gelten

Sondergesetz für Flüchtlinge wird ab Donnerstag gelten

Sondergesetz für Flüchtlinge wird ab Donnerstag gelten

Ritzau/wt
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Erschöpfte Flüchtlinge konnten an der ukrainisch-polnischen Grenze in einen Bus einsteigen. Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Diesen Artikel vorlesen lassen.

Ab dieser Woche können Geflüchtete aus der Ukraine Aufenthalt beantragen. Ein Sondergesetz soll ihnen auch Arbeit und Aufenthalt gewähren.

Ohne langwieriges Asylverfahren sollen Menschen aus der Ukraine Aufenthalt gewährt werden. Ein Sondergesetz dazu wird das Folketing am Montag in erster Lesung beraten.

Eine breite Mehrheit der Parteien im Parlament unterstützt den Vorschlag. Das Gesetz wird im Eilverfahren beschlossen werden und bereits am Mittwoch findet die dritte und endgültige Lesung statt. Damit kann es am Donnerstag in Kraft treten.

Das Gesetz ermöglicht es, dass die Flüchtlinge nicht lange Zeit in Asylzentren verbringen müssen. Spätestens vier Tage, nachdem ihnen Aufenthalt gewährt wurde, sollen die Kommunen die Verantwortung für die Menschen übernehmen.

Arbeit und Ausbildung

Das Gesetz soll ebenfalls den Weg dafür frei machen, dass Ukrainerinnen und Ukrainer in Dänemark arbeiten dürfen. Den Kindern wird der Schulbesuch gewährt.

Die Bildungs- und Forschungsbehörde will die Ausbildungs-Qualifikationen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern innerhalb von fünf Tagen anerkennen. Bildungs- und Forschungsminister Jesper Petersen (Soz.) fordert die Betriebe dazu auf, von diesem Eilverfahren Gebrauch zu machen.

„Wir sollen die ukrainischen Flüchtlinge gut aufnehmen. Neben Sicherheit und Schutz sollen wir es ihnen auch ermöglichen, so schnell wie möglich zu einem Alltag zurückzukehren“, sagt Petersen laut einer Pressemitteilung.

Die Kommunen haben Unterkünfte für 20.000 Menschen gefunden, es werden jedoch nach Einschätzung der Ausländerbehörde mehr werden. Bis Freitag hatten 1.085 Personen aus der Ukraine Asyl beantragt.

Die Behörden haben keinen Überblick darüber, wie viele ohne Visum eingereist sind. Menschen aus der Ukraine können sich drei Monate ohne Visum in Dänemark aufhalten, dürfen jedoch nach geltendem Recht dann nicht arbeiten.

Mehr lesen

Streitkräfte

Analyse: Deshalb musste der Verteidigungschef gehen

Kopenhagen Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen hat das Vertrauen in den obersten Chef der Streitkräfte, Flemming Lentfer, verloren und ihn entlassen. Der Skandal um die Fregatte „Ivar Huitfeldt“, deren Waffensysteme in einer kritischen Situation versagten, war der konkrete Anlass. Doch letztlich geht es um die fast 200 Milliarden Kronen Steuergelder, die in die Verteidigung fließen werden, lautet die Einschätzung von Walter Turnowsky.

Voices - Minderheiten weltweit

Jan Diedrichsen
Jan Diedrichsen
„Darf man noch Ecco-Schuhe kaufen?“