Diese Woche in Kopenhagen

Vier Königsrunden: Das gab es schon einmal – wieviele werden es dieses Mal?

Die Delegation der Moderaten nach den Verhandlungen am Mittwoch: Parteichef Lars Løkke Rasmussen (r.) und Jakob Engel-Schmidt

Die Regierungsbildung gestaltet sich dieses Mal besonders kompliziert. Kopenhagen-Korrespondent Walter Turnowsky hat in den Geschichtsbüchern gekramt und untersucht, wann es schon einmal eine solche Situation gab.

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Diese Woche in Kopenhagen

In dieser Kolumne wirft unser Hauptstadtkorrespondent Walter Turnowsky regelmäßig seinen analytischen Blick hinter die Kulissen der großen und kleinen Politik auf und um Christiansborg.

Kolumnen sind Meinungsbeiträge, keine neutralen Berichte. Sie spiegeln die persönliche Sicht des Autors wider.

In dieser Woche in Kopenhagen sind mir zwei Aussagen aufgefallen.

Moderaten-Chef Lars Løkke Rasmussen fordert am Freitag von der königlichen Untersucherin Mette Frederiksen von der Sozialdemokratie, dass sie Venstre und die Konservativen zu den Verhandlungen einlädt. Ansonsten erscheint er zu keinen weiteren Verhandlungen. 

Wenige Stunden zuvor hatte die Venstre-Vize Stephanie Lose zu „DR“ gesagt, sie schließe eine Regierung mit Mette Frederiksen nicht aus – aber zuvor müsse Løkke auf den Venstrevorsitzenden Troels Lund Poulsen als neuen Verhandlungsleiter – oder eben königlichen Untersucher zeigen.

Lege ich die beiden Aussagen zusammen, sehe ich eine zweite Königsrunde am Horizont. Jetzt ist glasklar, dass es der sozialdemokratischen Chefin – zumindest in dieser Runde – nicht gelingen wird, die Moderaten in eine Koalition mit Radikale Venstre und der Sozialistischen Volkspartei (SF) zu locken.

Løkkes zwei Anläufe

Moderaten-Chef Løkke kennt sich mit dieser Situation aus. 2015 brauchte es auch zwei Königinnenrunden, bevor Königin Margrethe ihn – damals noch als Venstre-Vorsitzender – zum Staatsminister ernennen konnte. 

Zunächst hatte er als Verhandlungsleiter oder eben königlicher Untersucher den Auftrag erhalten, eine blaue Mehrheitsregierung zu bilden. Nachdem das gescheitert war, mussten alle Parteien erneut bei der Königin erscheinen, um ihr mitzuteilen, wen sie als Verhandlungsleiter wünschen.

Erneut gab es eine Mehrheit für Løkke als Verhandlungsleiter, doch diesmal mit einem breiteren Mandat. Er konnte eine Venstre-Minderheitenregierung bilden, da es keine Mehrheit gegen sie gab.

Unklare Mehrheitsverhältnisse in den 80er-Jahren

Menschen meines Jahrgangs werden sich vielleicht schwach daran erinnern, dass es schon einmal noch bunter zugegangen ist. Ich habe recherchiert, warum es 1988 vier Königinnenrunden brauchte, bevor der konservative Poul Schlüter erneut Staatsminister werden konnte.

Die Mehrheitsverhältnisse waren unklar und in dieser Situation bekam der sozialdemokratische Vorsitzende des Folketings, Svend Jakobsen, von einer Mehrheit den Auftrag, die Verhandlungen zu leiten. Er war ganz ausdrücklich kein Kandidat für das Amt als Staatsminister.

Radikale Venstre in der Mitte

Doch Jakobsen scheiterte. Radikale Venstre wollte sich auf keinem Flügel des Folketings festlegen, sondern wünschte eine breite Regierung über die Mitte hinweg. Sie spielten also genau die Rolle, die die Moderaten jetzt spielen.

In der zweiten Königsrunde bekam Radikalen-Chef Niels Helveg Petersen dann die Aufgabe zu versuchen, eine solche Koalition zusammenzuzimmern – nicht unbedingt mit ihm als Regierungschef. Doch die bürgerlichen Parteien spielten nicht mit, und auch Helveg musste aufgeben.

Jetzt endlich kam Poul Schlüter aus Tondern (Tønder) zum Zug. Zunächst gelang es jedoch auch ihm nicht, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. 

Muss Løkke am Ende doch eine Seite wählen?

Erst in der vierten Königsrunde gelang es ihm, die Radikalen auf seine Seite zu ziehen und in eine Koalition mit seinen Konservativen und Venstre einzubinden. Zwei kleinere bürgerliche Parteien hatten versprochen, eine solche Koalition nicht zu kippen. 

Damals gelang es somit den Radikalen nicht, eine breite Regierung über die Mitte hinweg zu erzwingen. Ob es diesmal den Moderaten gelingt, steht weiterhin in den Sternen. 

Soll das Projekt die geringste Chance haben, muss Løkke höchstwahrscheinlich mindestens eine zweite Königsrunde herbeiführen. Er hat sich ja bereits unmittelbar nach der Wahl am 24. März als königlicher Untersucher vorgeschlagen. 

Übrigens ist er mein Jahrgang – und dürfte sich auch noch an die Situation 1988 erinnern.